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Preisanpassung in der Grundversorgung: Verfassungsbeschwerde gegen Urteil des Bundesgerichtshofs

Rechtsanwältin Anne Schramm, LL.M. (VUW) Mit Urteil vom 28.10.2015 (Az.: VIII ZR 158/11) setzte der Bundesgerichtshof (“BGH”) die Vorlageentscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (“EuGH”)  um. Der EuGH hatte im Jahr 2014 festgestellt, dass die Preisanpassungsregelung in § 4 AVBGasV aufgrund fehlender … Weiterlesen

Wirksame Preisanpassungsklausel

Rechtsanwältin Anne Schramm, LL.M. (VUW) Erhöhungen des Strompreises und die Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Energieversorgern, die zu solchen Erhöhungen berechtigen, stehen seit Jahren immer wieder Fokus der Öffentlichkeit. Vor reichlich einem Jahr hatte der Europäische Gerichtshof das deutsche … Weiterlesen

Neuer Gesetzesentwurf zur Digitalisierung der Energiewende

Rechtsanwältin und Fachanwältin für IT-Recht Heike Nikolov, Rechtsanwältin Sabrina Wojciechowski Das Bundeskabinett hat am 4. November 2015 den Regierungsentwurf für ein Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende beschlossen, um damit der Notwendigkeit einer bedarfs- und verbrauchsorientierten Verknüpfung von Stromerzeugung und Nachfrage … Weiterlesen

Verpflichtende Energieaudits für große Unternehmen

Rechtsanwältin Anne Schramm, LL.M. (VUW), Dresden Ein von der Bundesregierung vorgelegter Gesetzentwurf (BT-Drs. 18/3373) sieht verpflichtende Energieaudits für große Unternehmen vor. Das Gesetz, welches bis zum Frühjahr 2015 in Kraft treten soll, wird insoweit die EU-Energieeffizienzrichtlinie umsetzen und das Energiedienstleistungsgesetz … Weiterlesen

Preisanpassung in der Grundversorgung

Rechtsanwältin Anne Schramm, LL.M. (VUW), Dresden  Der Gerichthof der Europäischen Union (EuGH) fasste zwei vom Bundesgerichtshof vorgelegte Fragen zur Auslegung der “Stromrichtlinie” und der “Gasrichtlinie” zu seiner Entscheidung vom 23.10.2014 (Az.: C-359/11 und C-400/11) zusammen. Tenor der Entscheidung ist, dass … Weiterlesen