esb Rechtsanwälte

EGMR: Betreiberhaftung für Beleidigungen in Internet-Foren

RA / Fachanwalt IT-Recht Dr. Jens Bücking, Stuttgart Mit Urteil vom 16.06.2015 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte den Betreiber eines Onlineforums zu Unterlassung und Schadensersatz verurteilt, da er offensichtliche Beleidigungen und Bedrohungen gegen die körperliche Unversehrtheit in seinem Onlineforum … Weiterlesen

Rechtsberatung muss gesondert von technologischer Beratung ausgeschrieben werden (Entscheidung der Vergabekammer des Landes Brandenburg, Beschl. v. 03.09.2014 – VK 14/14)

Rechtsanwältin Anne Schramm, LL.M. (VUW), Dresden Der Vergabekammer des Landes Brandenburg lag die Ausschreibung eines Landesministeriums von technologischen und rechtlichen Beratungs- und Unterstützungsleistungen für die Durchführung eines komplexen Vergabeverfahrens zur Nachprüfung vor. Das Landesministerium als Auftraggeber hatte zunächst die Aufspaltung … Weiterlesen

OLG Köln stoppt unlautere Vertipperdomains

RA und FA IT-Recht Dr. Jens Bücking   Das OLG Köln (6 U 187/11) bestätigt, dass auch bloß geparkte sog. Vertipperdomains – neben einer Namens- oder Markenverletzung – auch eine wettbewerbswidrige Behinderung darstellen können. Auch eine geparkte Domain stelle eine … Weiterlesen

Filesharing: Musikindustrie beflügelt durch BGH-Urteil zum Auskunftsanspruch

RA und FA IT-Recht Dr. Jens Bücking   Mit Urteil vom 19.04.2012 (AZ I ZB 80/11) hat der Bundesgerichtshof den Inhabern von urheberrechtlich geschütztem Musikrepertoire einen grundsätzlichen Auskunftsanspruch gegenüber den betroffenen Internetprovidern zugebilligt. Diese müssen, wenn ein geschütztes Musikstück urheberrechtswidrig … Weiterlesen