esb Rechtsanwälte

OLG Frankfurt: Domain-Registrare haften nicht für die unter einer Domain abrufbaren Inhalte

RA / Fachanwalt IT-Recht Dr. Jens Bücking, Stuttgart Mit Beschluss vom 15.09.2015 hat das OLG klargestellt, dass anders als bei der Störerhaftung des Host-Providers den Domain-Registrar nur eingeschränkte Prüfungspflichten treffen. Eine Dekonnektierungspflicht komme nur in Betracht, wenn die Rechtsverletzung (im … Weiterlesen

LG Berlin: Das Anzeigen von Mitbewerberprodukten auf Amazon stellt keine Markenrechtsverletzung dar

Rechtsanwalt Sandro Hänsel, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht, Dresden Die Suchmaschine auf amazon.de bezieht das Kaufverhalten früherer Nutzer in ihre Ergebnisse mit ein. Aus diesem Grund werden bei der Suche nach einem Markenprodukt oftmals auch andere, ähnliche Produkte anderer … Weiterlesen

Internationale Zuständigkeit bei Markenverletzungen im Internet: LG Stuttgart sieht in Sprachwahl “Disclaimer” und hält am Kriterium bestimmungsgemäßer Abrufbarkeit fest

RA und Fachanwalt für IT-Recht Dr. Jens Bücking, Stuttgart Mit Urteil vom 30.12.2014 hat das Landgericht Stuttgart seine internationale Zuständigkeit für einen via Domain-Adresse begangenen Markenrechtsverstoß verneint. Sinngemäß hält es eine bestimmungsgemäße Abrufbarkeit im Inland für auch weiterhin erforderlich. Das … Weiterlesen

Markenfindung und Markenschutz

esb Rechtsanwälte bietet nunmehr in Kooperation mit namhaften Agenturen einen integrierten Service für die erfolgreiche und sichere Positionierung Ihrer Marken weltweit. Weiterlesen

Neue Chancen für Markeninhaber

Neue Chancen für Markeninhaber: – Erwerb von EU-Markenschutz durch einmalige internationale Markenanmeldung – Ausdehnung des Schutzes einer EU-Marke auf andere Staaten Weiterlesen