esb Rechtsanwälte

Professoren dürfen Erfindungen nicht mehr selbst verwerten

Durch eine Änderung des Arbeitnehmererfindungsgesetzes entfällt zukünftig das Recht der Professoren und Assistenten an Hochschulen, Diensterfindungen selbst zu verwerten. Die Hochschule kann die Erfindungen jetzt in Anspruch nehmen und muss nur 30% des Erlöses dem Erfinder vergüten. Weiterlesen

BGH Urteil zu Shell gegen Shell

Der BGH hat der Firma Shell im Rechtsstreit gegen Andreas Shell trotz dessen früherer Domainanmeldung bessere Rechte zuerkannt und den Privatmann zur Freigabe der Domain shell.de verurteilt. Weiterlesen

Neuer Streit um Jauch-Domains

Vor dem Landgericht Köln hat der bekannte Moderator seinen Namen mit Erfolg gegen trittbrettfahrende Domain-Grabber verteidigt. Jetzt werden auch die unschuldig “gerouteten” Nicht-Domaininhaber abgemahnt. Weiterlesen