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Zivilrechtliche Folgen einer kartellrechtlichen Kernbeschränkung

Von Rechtsanwältin und Fachanwältin für IT-Recht Anne Schramm, LL.M. (VUW), Dresden Ende 2017 hatte der Bundesgerichtshof bestätigt, dass die ASICS Deutschland GmbH („ASICS“) ihren Vertragshändlern die Nutzung von Preisvergleichsmaschinen nicht pauschal untersagen darf (Beschluss vom 12.12.2017 – KVZ 41/17, MMR … Weiterlesen

Urteil des EuGH zum rechtlichen Schutz von topografischen Karten

Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Stefan Ansgar Strewe Rechtsanwältin Anne Schramm, LL.M. (VUW) Der Europäische Gerichtshof (“EuGH”) hat mit Urteil vom 29.10.2015 (Az. C-490/14) entschieden, dass topografische Landkarten als “Datenbanken” rechtlich geschützt sein können. Kern des Streites war die Frage, … Weiterlesen

Bundesregierung verabschiedet Referentenentwurf für ein WLAN-Gesetz

Rechtsanwältin Anne Schramm, LL.M. (VUW), Dresden Bis jetzt haften Betreiber von offenen WLAN-Netzwerken für Rechtsverletzungen ihrer Nutzer unter Umständen als sog. “Störer”. Dieser Tatbestand soll sich nun ändern, denn die Bundesregierung will derartige Betreiber von der Haftung für Rechtsverstöße Dritter … Weiterlesen

Auskunfts- und Schadensersatzpflicht eines Sharehosting-Dienstes

Rechtsanwältin und Fachanwältin für IT-Recht Heike Nikolov, Dresden Das Landgericht München I (LG) hat mit Urteil vom 11.07.2014 (Az.: 21 O 854/13) entschieden, dass ein Sharehosting-Dienst zur Auskunft und zum Schadensersatz verpflichtet ist, wenn er von einer Urheberrechtsverletzung in Kenntnis … Weiterlesen

“Sofort lieferbar” im Online-Shop

Rechtsanwältin Anne Schramm, LL.M. (VUW), Dresden  Das Landgericht (LG) Aschaffenburg hat mit dem Anerkenntnisurteil vom 19.08.2014 (Az.: 2 HKO 14/14) entschieden, dass die Angabe “sofort lieferbar” in einem Online-Shop eine unmittelbare Bereithaltung der Ware zu bedeuten habe. Erfolgt diese Angabe, … Weiterlesen