esb Rechtsanwälte

esb Rechtsanwälte Dresden starten mit hub consult neues Beratungsangebot in Sachen Recht, Steuern, Versicherungen und Corporate Finance für IT-Unternehmen

Recht, Steuern, Ver­siche­rungen und Corporate Finance für Start-Ups und IT-Unternehmen Unter der Über­schrift hub consult haben sich mit esb Rechtsanwälte Dresden, eureos und Sodalitas drei auf die IT-Branche spezia­lisierte Be­ra­tungs­­unternehmen zu­sammen­­ge­schlos­sen, um maß­ge­schnei­derte Beratung in den Bereichen Recht, Steuern, Ver­siche­rungen … Weiterlesen

Urteil des EuGH zum rechtlichen Schutz von topografischen Karten

Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Stefan Ansgar Strewe Rechtsanwältin Anne Schramm, LL.M. (VUW) Der Europäische Gerichtshof (“EuGH”) hat mit Urteil vom 29.10.2015 (Az. C-490/14) entschieden, dass topografische Landkarten als “Datenbanken” rechtlich geschützt sein können. Kern des Streites war die Frage, … Weiterlesen

Bundesregierung verabschiedet Referentenentwurf für ein WLAN-Gesetz

Rechtsanwältin Anne Schramm, LL.M. (VUW), Dresden Bis jetzt haften Betreiber von offenen WLAN-Netzwerken für Rechtsverletzungen ihrer Nutzer unter Umständen als sog. “Störer”. Dieser Tatbestand soll sich nun ändern, denn die Bundesregierung will derartige Betreiber von der Haftung für Rechtsverstöße Dritter … Weiterlesen

Urheberrechtliche Doppelschöpfungen treten gerade im Bereich der kleinen Münze auf

Rechtsanwältin Heike Nikolov, Dresden Nach Auffassung des OLG Frankfurt am Main (Urteil vom 30.06.2015 – Az. 11 U 56/15) können gerade im Bereich der sogenannten kleinen Münze, d.h. dort, wo die Grenzen zwischen Schutzfähigkeit und Schutzlosigkeit liegt und technische Zwänge … Weiterlesen

Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht: Fallbearbeitungen bedürfen stets eines Bezugs zum Urheber- oder Medienrecht

Rechtsanwältin Anne Schramm, LL.M. (VUW), Dresden Zahlenmäßig führen bisher nur wenige Anwälte in Deutschland die Bezeichnung “Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht”.(1) Auch die Anzahl von Fachanwälten für Informationstechnologierecht ist nur unwesentlich höher.(2) Doch der Markt für die hochspezialisierten Anwälte wächst … Weiterlesen

Schadensersatz für die unrechtmäßige Nutzung eines Online-Fotos: redaktionell oder kommerziell?

Rechtsanwältin und Fachanwältin für IT-Recht Heike Nikolov, Dresden Das Amtsgericht München hatte mit Urteil vom 09.04.2014 (Az.: 142 C 5827/14) zu entscheiden, wann bei unberechtigter Übernahme eines Fotos keine redaktionelle Nutzung mehr sondern schon eine kommerzielle Nutzung vorliegt. Fraglich war, … Weiterlesen

100% Verletzerzuschlag bei Benutzung fremder Online-Fotos ohne Urhebernennung

Rechtsanwältin und Fachanwältin für IT-Recht Heike Nikolov, Dresden Der Rechteinhaber hat neben dem Anspruch auf Schadensersatz und Rechtsanwaltskosten der Abmahnung auch einen Anspruch auf 100% Verletzerzuschlag. Der Verletzerzuschlag ist dann zu zahlen, wenn ein Dritter unberechtigt fremde Online-Fotos übernimmt, ohne … Weiterlesen

Landgericht Stuttgart: Vertragsverhältnis zwischen Affiliate-Partner und Programmbetreiber

Mit Urteil vom 31.03.2014 hat das Landgericht Stuttgart in einem von dieser Kanzlei mit begleiteten Fall eine Klage auf Abmahnkostenerstattung des Programmbetreibers für eine markenrechtliche Abmahnung wegen sogenannter „Vertipperdomains“ abgewiesen und in seinen Entscheidungsgründen richtungsweisende Ausführungen zu Vertragsschluss und Vertragsinhalt … Weiterlesen