esb Rechtsanwälte

Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung kein Anerkenntnis

RAin Anne Schramm, LL.M. (VUW), Dresden Die Beklagte wurde von der Klägerin durch rechtsanwaltliches Schreiben wegen angeblich wettbewerbswidrigen Verhaltens abgemahnt. Die Beklagte gab sodann eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Einen (durchaus üblichen) Hinweis, dass dazu keine rechtliche Verpflichtung bestehe, enthielt die … Weiterlesen

BGH: Filehoster haften bei Kenntnis von Urheberverstößen

RA und Fachanwalt IT-Recht Dr. Jens Bücking Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 12.07.2012 (I ZR 18/11) dürfte entgegen der bisher vorherrschenden Rechtssprechung nun dem Grunde nach eine Haftung für Download-Plattformen eröffnet sein, wenn Urheberrechte verletzt werden. Voraussetzung ist allerdings, … Weiterlesen

Neues Urheberrecht verabschiedet

Am 11.07.2003 wurde das neue Urheberrecht im Bundesrat verabschiedet und wird voraussichtlich Anfang September 2003 in Kraft treten. Es soll nunmehr den Anforderungen der sich rasant entwickelnden Mediengesellschaft und insbesondere den neuen Verwertungstechniken im Internet-Zeitalter gerecht werden. Weiterlesen