08.11.2013 – Anne Schramm

RAin Anne Schramm, LL.M. (VUW), Dresden Die Beklagte wurde von der Klägerin durch rechtsanwaltliches Schreiben wegen angeblich wettbewerbswidrigen Verhaltens abgemahnt. Die Beklagte gab sodann eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab. Einen (durchaus üblichen) Hinweis, dass dazu keine rechtliche Verpflichtung bestehe, enthielt die Erklärung jedoch nicht. Die Klägerin begehrte nunmehr die Freistellung von ihren Verbindlichenkeiten gegenüber ihrem Rechtsanwalt … weiterlesen ›


26.08.2013 – Anne Schramm

RAin Anne Schramm, LL.M. (VUW), Dresden Eine Klausel in den AGB eines eBook- und Hörbuchverlages, die das öffentliche Zugänglichmachen und die Weitergabe von per Download erworbenen Dateien ohne Zustimmung des Verlages verbietet, benachteiligt die Kunden nicht unangemessen. So urteilte unlängst das Landgericht Bielefeld (Urteil vom 05.03.2013, Az.: 4 O 191/11). Damit erteilte es der Klage … weiterlesen ›


13.07.2012 – Dr. Jens Bücking

RA und Fachanwalt IT-Recht Dr. Jens Bücking Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 12.07.2012 (I ZR 18/11) dürfte entgegen der bisher vorherrschenden Rechtssprechung nun dem Grunde nach eine Haftung für Download-Plattformen eröffnet sein, wenn Urheberrechte verletzt werden. Voraussetzung ist allerdings, das die plattformbetreibenden Unternehmen zuvor auf gleichartige Rechtsverletzung hingewiesen wurden und unbeschadet dessen zumutbare Schritte … weiterlesen ›


12.09.2003 – Archiv

Durch die Neuregelung wird der Download von Filmen und Musik aus Tauschbörsen mit Clients wie Edonkey, Kazaa, Gnutella oder Morpheus illegal, da die legale Privatkopie nicht mehr legal ist, wenn sie aus offensichtlich rechtswidrigen Quellen bezogen wird. Daneben wird auch das Umgehen von Kopierschutzmassnahmen verboten und unter Strafe gestellt. weiterlesen ›


29.07.2003 – Archiv

In Umsetzung der Richtlinie 2001/29/EG vom 22.05.2001 soll durch dieses Gesetz das Urheberrecht in Europa harmonisiert und gleichzeitig die internationale Entwicklung im Urheberrecht (WIPO-Verträge sowie der Digital Millenium Copyright Act der USA aus dem Jahre 1998) nachvollzogen werden. Ausgangspunkt war, vor dem Hintergrund der neuen Verwertungs- und Kommerzialisierungsmöglichkeiten einen Ausgleich zu schaffen zwischen den wirtschaftlichen … weiterlesen ›


15.07.2002 – Archiv

Nach bisher überwiegender Lesart des Urhebergesetzes können herkömmliche Pressespiegel ohne die Zustimmung der jeweils betroffenen Urheber erstellt werden, jedoch muss für diese besondere Nutzung ein Entgelt gezahlt werden. Dieses Entgelt zieht die Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort) für die Urheber im Rahmen ihrer Wahrnehmungsberechtigung ein. Die VG Wort vertrat in einem Rechtsstreit mit Zeitungsverlegern die Auffassung, … weiterlesen ›


08.05.2002 – Archiv

Nach Meinung von Experten werden bis 2008 über 28 Millionen Deutsche einen Breitband-Internet-Zugang haben. Und dann werden Kino, Filme und Live-Streams auf den PC-Monitoren zur Standard-Anwendung gehören. Mitglieder der Streaming Media Alliance Deutschland und Herr Angster aus unserem Stuttgarter Büro diskutieren im Rahmen einer Podiumsdiskussion am 21. Juni 2002 ab 15:00 Uhr im Congress Centrum … weiterlesen ›


12.04.2002 – Archiv

Zur Erleichterung der Berichterstattung regelt zwar das geltende Urheberrecht unter dem Gesichtspunkt des freien Informationszugangs den uneingeschränkten Zugriff auf einzelne Beiträge aus Zeitungen und anderen lediglich Tagesinteressen dienenden Informationsblättern, wenn sie „politische, wirtschaftliche oder religiöse Tagesfragen betreffen und nicht mit einem Vorbehalt der Rechte versehen sind“ (§ 49 I UrhG). Bei den elektronischen Pressespiegel handelt … weiterlesen ›


02.04.2002 – Archiv

Bei Vorliegen der erforderlichen Neuheit und Eigenart eröffnet sich damit zusätzlich zur Möglichkeit der Eintragung als Gemeinschaftsgeschmacksmuster ein Schutz für Muster und Modelle, der zwar im Gegensatz zum eingetragenen Recht nicht absolut ist, jedoch immerhin drei Jahre lang ab dem Zeitpunkt der Offenbarung vor bösgläubigen Nachahmung schützt, und zwar in gesamten Gemeinschaftsgebiet. Ab 2003 wird … weiterlesen ›


22.03.2002 – Archiv

Mit dem neuen Urheberrecht soll die Urheberrechtsrichtlinie der EU fristgerecht bis Dezember diesen Jahres umgesetzt werden. Nach dieser Richtlinie dürfen technische Maßnahmen, die "im normalen Betrieb dazu bestimmt sind", Werke oder andere Schutzgegenstände vor nicht von den Urhebern genehmigten Handlungen zu schützen, "ohne Zustimmung des Rechtsinhabers nicht umgangen werden". Vom Schutz umfasst sind insoweit fast … weiterlesen ›