esb Rechtsanwälte

US-Ratgeber sichere E-Mail

RA / Fachanwalt für IT-Recht Dr. Jens Bücking Das NIST gibt neue Empfehlungen heraus, die den Vorgängerleitfaden aus dem Jahre 2007 ablösen. Im Mittelpunkt stehen Empfehlungen zum Einsatz Domain-basierter Authentifizierungsprotokolle und Verschlüsselungstechniken. Der Guide äußert sich kritisch in Bezug auf … Weiterlesen

BGH bejaht grundsätzlich Werktitelschutz von Apps

RA und Fachanwalt für IT-Recht Dr. Jens Bücking, Stuttgart   Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 28.01.2016 (I ZR 202/14) entschieden, dass Apps (wie alle Softwaretitel) grundsätzlich markenrechtlichen Werktitelschutz genießen können. Im Streitfall ging es um unter dem App-Titel “wetter.de” ortsspezifisch aufbereitete … Weiterlesen

BGH: Betreiberpflichten bei Bewertungsportalen

RA und Fachanwalt IT-Recht Dr. Jens Bücking, Stuttgart Gegenstand des BGH-Urteils vom 01.03.2016 war die Negativbewertung eines Arztes durch einen anonymen Nutzer. Der betroffene Arzt bestritt, dass er den Bewertenden behandelt habe und forderte den Portalbetreiber vorprozessual zur Entfernung der … Weiterlesen

Wirksame Preisanpassungsklausel

Rechtsanwältin Anne Schramm, LL.M. (VUW) Erhöhungen des Strompreises und die Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Energieversorgern, die zu solchen Erhöhungen berechtigen, stehen seit Jahren immer wieder Fokus der Öffentlichkeit. Vor reichlich einem Jahr hatte der Europäische Gerichtshof das deutsche … Weiterlesen

Vorratsdatenspeicherung in Kraft getreten

RA Ulrich Emmert – 18.12.2015 – Heute ist das gestern im Bundesgesetzblatt erschienene Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung in Kraft getreten. Das Gesetz verpflichtet Anbieter von öffentlich zugänglichen TK-Diensten zur Speicherung von Standortdaten und TK-Verbindungsdaten. Durch die mittlerweile flächendeckende Nutzung von mobilen … Weiterlesen