esb Rechtsanwälte

Zivilrechtliche Folgen einer kartellrechtlichen Kernbeschränkung

Von Rechtsanwältin und Fachanwältin für IT-Recht Anne Schramm, LL.M. (VUW), Dresden Ende 2017 hatte der Bundesgerichtshof bestätigt, dass die ASICS Deutschland GmbH („ASICS“) ihren Vertragshändlern die Nutzung von Preisvergleichsmaschinen nicht pauschal untersagen darf (Beschluss vom 12.12.2017 – KVZ 41/17, MMR … Weiterlesen

esb Rechtsanwälte Dresden starten mit hub consult neues Beratungsangebot in Sachen Recht, Steuern, Versicherungen und Corporate Finance für IT-Unternehmen

Recht, Steuern, Ver­siche­rungen und Corporate Finance für Start-Ups und IT-Unternehmen Unter der Über­schrift hub consult haben sich mit esb Rechtsanwälte Dresden, eureos und Sodalitas drei auf die IT-Branche spezia­lisierte Be­ra­tungs­­unternehmen zu­sammen­­ge­schlos­sen, um maß­ge­schnei­derte Beratung in den Bereichen Recht, Steuern, Ver­siche­rungen … Weiterlesen

Urteil des EuGH zum rechtlichen Schutz von topografischen Karten

Rechtsanwalt und Fachanwalt für IT-Recht Stefan Ansgar Strewe Rechtsanwältin Anne Schramm, LL.M. (VUW) Der Europäische Gerichtshof (“EuGH”) hat mit Urteil vom 29.10.2015 (Az. C-490/14) entschieden, dass topografische Landkarten als “Datenbanken” rechtlich geschützt sein können. Kern des Streites war die Frage, … Weiterlesen

Folgen des EuGH-Urteils zur Ungültigkeit des Safe-Harbor-Abkommens der EU mit den USA

Von RA/Fachanwalt IT-Recht Dr. Jens Bücking, Stuttgart Mit Urteil vom 06.10.2015 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) den Datenaustausch mit den USA auf personenbezogene bzw. personenbeziehbare Daten – und dies sind letztlich fast alle unternehmensrelevanten Datensätze, da auch kaufmännische Unterlagen in … Weiterlesen

BGH: „Framing“ als bloßes Einbetten in die eigene Website verletzt kein Urheberrecht

RA/Fachanwalt IT-Recht Dr. Jens Bücking, Stuttgart Die bloße Verlinkung auf den Quellort der Originaldatei – ohne Veränderung oder Aufspielen auf den eigenen Webserver – verletzt nicht grundsätzlich das Urheberrecht. Dies hat der Bundesgerichtshof im Gefolge der entsprechenden EuGH-Rechtsprechung am 09.07.2015 … Weiterlesen