esb Rechtsanwälte

BGH: Filehoster haften bei Kenntnis von Urheberverstößen

RA und Fachanwalt IT-Recht Dr. Jens Bücking Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 12.07.2012 (I ZR 18/11) dürfte entgegen der bisher vorherrschenden Rechtssprechung nun dem Grunde nach eine Haftung für Download-Plattformen eröffnet sein, wenn Urheberrechte verletzt werden. Voraussetzung ist allerdings, … Weiterlesen

OLG Dresden: Auskunftsanspruch gegen Blog-Betreiber

Leitsatz: Ein Auskunftsanspruch auf Benennung des Urhebers einer persönlichkeitsrechtsverletzenden Äußerung kann aus § 242 BGB auch gegen einen Blogbetreiber gerichtet werden (entgegen OLG Hamm I-3 U 196/10, Beschluss vom 03.08.2011; AG München, 161 C 24062/10 ) OLG Dresden, 4. Zivilsenat, … Weiterlesen

esb auf der Cebit

Auf dem Stand von F-Secure (Halle 6 Stand H16) finden täglich von 4.-9. März 3 Vorträge von esb Rechtsanwälte statt. Um 11.30 gibt es einen Vortrag zum Thema Bundestrojaner und Datenhehlerei – Sonderrechte für den Staat?, um 14.30 einen Vortrag zur VOrratsdatenspeicherung und um 16.30 zusammen mit Focusec ein Show-Hacking-Event unter rechtlicher Aufsicht, die vor allem wegen des neuen § 202c StGB mit dem Verbot von Hackertools not tut. Weiterlesen

Gesetz zur Telekommunikationsüberwachung heute verkündet

Heute ist das Gesetz zur Telekommunikationsüberwachung verkündet worden, das bereits morgen in Kraft tritt. Darin enthalten sind erhebliche Ausweitungen der Überwachungsbefugnisse, was das Abhören von Telefonaten und anderen nichtöffentlich gesprochene Inhalte angeht sowie die Standortüberwaachung von Mobilfunkgeräten. Der Katalog von Straftaten, bei denen Telekommunikationsüberwachung möglich ist, wird erheblich ausgeweitet. Am meisten Streit gibt es jedoch um die 6-monatige Speicherung von Verbindungsdaten, die spätestens ab 1.1.2009 von jedem Provider umgesetzt worden sein muss. Dagegen wird nach Medienberichten bereits eine Verfassungsbeschwerde vorbereitet, die von über 30.000 Bürgern unterstützt wird. http://www.bgblportal.de/BGBL/bgbl1f/bgbl107s3198.pdf Weiterlesen

IT Security Symposium auf der Systems

Auf der Messe Systems von 23.-27.10. in München präsentieren die esb Rechtsanwälte in der Halle A4 (Hallenplan) auf den Ständen 723, 724 und 728 ein Programm mit zahlreichen Vorträgen zu rechtlichen und technischen Aspekten der IT-Security sowie zahlreichen Live-Hacking-Demonstrationen. Ein Highlight ist der Vortrag zum Tsunami-Alarmsystem von Prof. Dr. Eduard Heindl. Das Programm finden Sie unter www.kanzlei.de/systems2006.htm oder unter www.it-security-symposium.de Weiterlesen