Internationales Recht / esb Rechtsanwälte

UN Model Law zu KI-Verträgen

Anne Schramm, LL.M. (VUW) — Thu, 12 Mar 2026 08:42:55 +0000

Die Kommission für Internationales Handelsrecht der Vereinten Nationen (UNCITRAL) hat mit dem Model Law on Automated Contracting einen Wegweiser für das europäische Privatrecht im digitalen Zeitalter geschaffen. Diese Empfehlungen an die UN-Staaten zielen darauf ab, den Einsatz von Automatisierung in Verträgen zu erleichtern – einschließlich des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz und…

Quelle

Relevanz der A1-Bescheinigung im Sozialversicherungs- und Strafrecht

Michael Olfen — Thu, 15 Aug 2024 09:55:16 +0000

Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg hat im Fall L 14 BA 111/18 über die Anwendung des deutschen Sozialversicherungsrechts bei internationalen Entsendungen entschieden. Diese Entscheidung hat erhebliche Auswirkungen auf Arbeitgeber, die Mitarbeiter aus dem Ausland in Deutschland beschäftigen. In diesem Zusammenhang werden regelmäßig durch deutsche Strafverfolgungsbehörden auch…

Quelle

Deutsche Wirtschaftsnachrichten: Interview mit RA Michael Olfen

Michael Olfen — Thu, 01 Feb 2024 20:24:45 +0000

Die Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV) ist eine grenzüberschreitende Rechtsform, welche die transnationale Zusammenarbeit von Unternehmen vereinfacht. Auch die esb Rechtsanwälte EWIV ist ein solcher Zusammenschluss aus mehreren europäischen Kanzleien. Anlässlich des scheinbaren Missbrauchs dieser Rechtsform durch beispielsweise die IK-EWIV hat RA Michael Olfen den…

Quelle

Die Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV) und die Steuerpflicht ihrer Mitglieder

Michael Olfen — Wed, 10 May 2023 05:01:54 +0000

Handelt ein Mitglied der EWIV, sind die Betriebseinnahmen des Mitglieds ihm selbst steuerlich zuzurechnen, auch wenn alle Forderungen an die EWIV abgetreten wurden. Die Europäische Wirtschaftliche Interessenvereinigung (EWIV) ist eine supranationale europäische Rechtsform, die seit 1985 besteht. Durch sie soll Unternehmen und Freiberuflern ermöglicht werden…

Quelle

Schadensersatz und Schmerzensgeld bei jedwedem DSGVO-Verstoß?

Dr. Jens Bücking — Wed, 10 Nov 2021 17:00:06 +0000

RA/ Fachanwalt IT-Recht Dr. Jens Bücking, Stuttgart Nach in Kraft treten der DSGVO taten sich die Zivilgerichte aus ihrer „Rechtsprechungstradition“ der „Spürbarkeitsschwelle“ bzw. „Bagatellgrenze“ naturgemäß schwer, Schadensersatz- und Entschädigungsansprüche überhaupt – oder zumindest in einer die bisherige restriktive Praxis übersteigenden Höhe – zuzusprechen. Diese Rechtsprechung kann allerdings nicht aufrechterhalten werden. Deutsche Gerichte dürfen lt. Bundesverfassungsgericht […]

Corona, höhere Gewalt und die Folgen für B2B-Geschäfte

Stefan Ansgar Strewe — Tue, 10 Mar 2020 12:14:00 +0000

Das Corona-Virus (Covid-19) infiziert die Wirtschaft. Börsenkurse brechen ein und erste Branchen bekommen die Folgen zu spüren. Besonders betroffen im B2B-Sektor: Dienstleister rund um die Themen Veranstaltungen und Messen sowie Unternehmen, die in geschäftlichen Beziehungen zu Unternehmen aus Krisenregionen stehen. Höchste Zeit also, einen ersten Blick auf die rechtlichen Konsequenzen von Corona…

Quelle

Dauerbrenner im B2B-Geschäft: Kollidierende Allgemeine Geschäftsbedingungen – der sogenannte „battle of forms“ unter Berücksichtigung internationaler Bezüge

Anne Schramm, LL.M. (VUW) — Tue, 03 Mar 2020 15:58:13 +0000

Alltag im unternehmerischen Rechtsverkehr: Der Einkäufer verweist in seiner Bestellung auf seine für ihn vorzugswürdigenden Einkaufsbedingungen. Der Verkäufer hingegen verweist in der Auftragsbestätigung auf die ihn begünstigenden Lieferbedingungen. Bei beiden Regelwerken handelt es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen (auch AGB bzw. Terms & Conditions). Im deutschen Recht ist die Problematik…

Quelle

Bewegung im internationalen Vertriebsrecht – INCOTERMS® 2020

Anne Schramm, LL.M. (VUW) — Fri, 20 Sep 2019 09:54:13 +0000

Am 10. September 2019 hat die Internationale Handelskammer (ICC) mit Sitz in Paris die neue Fassung der sogenannten INCOTERMS® 2020 bekannt gegeben, welche zum 01.01.2020 „in Kraft“ treten wird. Die Abkürzung „Incoterms“ steht für „International Commercial Terms“. Es handelt sich um eine Reihe standardisierter Handelsklauseln, die freiwillig sind und international einheitlich ausgelegt werden. In Deutschland […]