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0. Vorschau: Marken- und Namensrecht im Internet – Domainrecht (Serie)

Marken- und Namensrecht im Internet – Domainrecht

Veröffentlichungsreihe: An dieser Stelle erhalten Sie in regelmäßigen Abständen Informationen zu verschiedenen Aspekten des nationalen und internationalen Domainrechts und Domain-(Schieds-) Verfahrensrechts.

 

Inhalte unter anderem:

 

  • Was ist eigentlich eine Domain?
  • Grundlagen des Domainrechts
  • Verwechslungsgefahr
  • Irreführende Domains
  • Domainvergabe und Kartellrecht
  • Der inländische Domain-Rechtsstreit
  • Internationale Domain-Streitigkeiten
  • Schiedsverfahren nach ICANN UDRP
  • Schiedsverfahren nach EuRID

 

Einleitung

 

Mit dem Siegeszugs des Internets hat sich eine neue Form der unternehmerischen Selbstdarstellung eröffnet, der – inzwischen zumeist sogar an der Spitze der PR-Strategie stehende – professionelle Web-Auftritt unter einem oder mehreren werbewirksamen Domainnamen. Die Jagd auf diese begrenzte Ressource hat sich daher – trotz Einführung neuer Domain-Endungen (Top Level-Domains) – in den letzten Jahren noch verschärft. Der Prioritätsgrundsatz bei der Vergabe werbewirksamer Domainadressen, das sog. “First come – first served”-Prinzip, führt hier auf nationaler wie internationaler Ebene allzu oft zu einem regelrechten “Hase und Igel”-Wettlauf um die Registrierung oder Rückerlangung von Domains oder aber um die Beseitigung der von ihrer Registrierung ausgehenden Verwechslungs- und Irreführungsgefahren. Es mehren sich – namentlich im Kontext mit der Einführung neuer Domaingestaltungsmöglichkeiten (ein- und zweistellige sowie reine Ziffern-Domains) zudem die kartellrechtlich verorteten und auf den Kontrahierungszwang der marktbeherrschenden Registrierungsstellen abstellende Fallkonstellationen. Folge hiervon ist eine anhaltende Prozessflut, die auch vor den technisch-administrativ an der Vergabe und Verwaltung von Domainnamen beteiligten Organisationen – wie beispielsweise den Registrierungsstellen (DENIC et. al.) oder den im Register hinterlegten administrativen Ansprechpartnern (Admin-C) – nicht halt macht. Zunehmend stellen sich insbesondere im Bereich der generischen Domains auch Fragen des internationalen materiellen und prozessualen Rechts sowie der Domain-Schiedsverfahren.

 

RA und FA IT-Recht Dr. Jens Bücking