Onlinerecht / esb Rechtsanwälte

BFSG – Barrierefreiheitsstärkungsgesetz – schon eine BFSG-Taskforce gegründet?

e|s|b Dresden — Wed, 05 Feb 2025 07:55:38 +0000

Was bedeutet „Barrierefreiheit“ im Sinne des BFSG? Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) bringt für Hersteller, Händler und Dienstleistungserbringer wichtige Neuerungen, um Produkte und Dienstleistungen auch für Menschen mit Behinderungen zugänglicher zu machen. Unternehmen sind verpflichtet, Produkte und Dienstleistungen so zu gestalten, dass sie von Menschen mit Behinderungen ohne…

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Handel mit Kryptowährungen und Steuerliche Pflichten

Michael Olfen — Thu, 25 Jul 2024 14:31:48 +0000

Einführung Der Handel mit Kryptowährungen wie Bitcoin, Ether und Monero hat stark zugenommen. Mit dem wachsenden Interesse an digitalen Währungen sind auch die steuerlichen Verpflichtungen in den Fokus gerückt. Der Bundesfinanzhof (BFH) hat bereits mit Urteil vom 14. Februar 2023, IX R 3/22 klargestellt, dass Gewinne aus dem Verkauf von Kryptowährungen als private Veräußerungsgeschäfte…

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Verwendung von Cookie-Bannern: OLG Köln präzisiert gesetzliche Anforderungen

Heike Nikolov — Tue, 20 Feb 2024 14:23:48 +0000

In den letzten Jahren haben sich die Gerichte bis hin zum europäischen Gerichtshof immer wieder mit Cookie-Bannern beschäftigt. Nun liegt mit dem Urteil des OLG Köln (Urteil vom 19.01.2024, Az. 6 U 80/23) eine weitere obergerichtliche Entscheidung zu Cookie-Bannern vor. Einwilligung erforderlich Webseitenbetreiber bedürfen für das Setzen nicht notwendiger Cookies eine Einwilligung der…

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NRW erhält Daten einer Handelsplattform für Kryptowährungen

Dr. Fabian Meinecke — Mon, 12 Jun 2023 09:46:58 +0000

Das nordrhein-westfälische Ministerium der Finanzen hat auf ein Auskunftsersuchen hin Daten über Händler*innen auf Kryptoplattformen erhalten, welche nun auf Nachweise für Steuerhinterziehungen untersucht werden. Das Datenpaket sei bereits mit anderen Bundesländern geteilt worden. Wie in einem vorherigen Blogpost erklärt, unterliegen Einkünfte aus dem Handel mit Kryptowährungen gemäß §

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Die Meldepflichten nach dem Plattformen Steuertransparenzgesetz (PStTG)

Michael Olfen — Mon, 05 Jun 2023 08:23:10 +0000

Am 1. Januar 2023 ist das Plattformen-Steuertransparenzgesetz (PStTG) in Kraft getreten, welches Betreiber*innen von Onlinevermarktungs-Plattformen eine Meldepflicht an die Finanzbehörden auferlegt. Um Steuerhinterziehungen der Personen zu vermeiden, welche auf diesen Plattformen Waren, Dienstleistungen oder Ähnliches entgeltlich anbieten, sollen die Betreiber*innen der Seiten Informationen über…

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Sind Gewinne aus der Veräußerung von Kryptowährungen steuerpflichtig?

Michael Olfen — Tue, 09 May 2023 09:30:59 +0000

Nach einem Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH, Urt. v. 14.2.2023 – IX R 3/22, DStR 2023, 435) stellen Gewinne aus der Veräußerung von Kryptowährungen (“Currency Tokens”) sonstigen Einkünfte dar. Die Currency Tokens (hier: Bitcoin, Ether und Monero) hat das Gericht als “andere Wirtschaftsgüter” iSd § 23 Abs. 1 S. 1 Nr. 2 S. 1 EStG angesehen. Der Einkommensteuer unterliegen nach § 2 Abs. 1 S.

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Einbeziehung von AGB mittels Hyperlink in E-Mail möglich?

Anne Schramm, LL.M. (VUW) — Thu, 13 Apr 2023 12:07:12 +0000

Unternehmen unterbreiten ihre Angebote heutzutage fast ausschließlich in digitaler Form, beispielsweise direkt in einer E-Mail oder in einem beigefügten PDF-Anhang. Dies wirft die Frage auf, ob auf den Versand zusätzlicher PDF-Anhänge mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) verzichtet werden kann, indem die AGB einfach nur mittels Hyperlink einbezogen werden. Angebote an B2B-Kunden mit…

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Urteil hat Abmahnwelle wegen Google Fonts zur Folge

Stefan Ansgar Strewe — Tue, 27 Sep 2022 15:31:37 +0000

Ein Urteil aus dem Januar dieses Jahres hat professionelle Abmahner auf den Plan gerufen. Aber es gibt Abhilfe. Mit Urteil vom 20.01.2022 hatte das Landgericht München I (Az. 3 O 17493/20) einem Nutzer einer Website 100 Euro immateriellen Schadensersatz zugesprochen, weil der Websitebetreiber Google Fonts auf seiner Website direkt über die Google-Server eingebettet hat.

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Ransomware und Co. – die Eigenverantwortlichkeit und Haftung des Unternehmers für seine Datensicherheit

Dr. Jens Bücking — Fri, 09 Sep 2022 19:19:38 +0000

Die Rechtsprechung bestätigt diese aus der Organisationshoheit herrührende Letztverantwortung – sie verbleibt grundsätzlich beim Unternehmen (gerade auch als Kunde oder Auftraggeber der IT-Dienste Dritter), insbesondere auch in Fällen, in denen originäre Aufgaben „outgesourct“ werden. Eine zuverlässige IT-Sicherheit in Bezug auf Unternehmensdaten gehört hiernach zu den unternehmerischen…

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E-Commerce: Weitreichende Änderungen im BGB ab 01.01.2022

Anne Schramm, LL.M. (VUW) — Fri, 17 Dec 2021 10:45:47 +0000

Zwei Richtlinien, die Warenkauf- und die Digitale-Inhalte Richtlinie, bilden die Grundlage für erhebliche Änderungen im BGB, die zum 01.01.2022 wirksam werden. Die Umsetzung der Richtlinien wird als größte und bedeutendste Änderung des BGB seit der Schuldrechtsrechtsreform im Jahr 2002 bezeichnet. Beispiele für wesentliche Änderungen im Kaufrecht Änderungen im Kaufrecht betreffen…

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