In den letzten Wochen wurde esb von zahlreichen Unternehmen und juristischen Personen des öffentlichen Rechts mit der Einrichtung und dem Betrieb interner Meldestellen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz beauftragt. Vorausgegangen war die Bitte aus Mandantenkreisen, esb möge durch seine spezialisierten IT-Fachanwälte eine entsprechende Dienstleistung anbieten. Da traf es sich gut, dass die esb DATA GmbH bereits mit der WhistleApp eine zertifizierte Software für den Meldestellenbetrieb entwickelt hatte und diese den Kanzleien aus dem esb-Verbund zur Nutzung bereit stellt. Die Resonanz auf das Angebot von esb, den Meldestellenbetrieb durch spezialisierte IT-Fachanwälte als Vertrauensanwälte durchzuführen, war und ist enorm und hat zu Beauftragungen auch über den bestehenden Mandantenstamm von esb hinaus geführt.
Projekte
Im Folgenden finden Sie eine kleine Auswahl unserer Projekte der letzten Monate und Jahre.
Aus Gründen der anwaltlichen Verschwiegenheit sehen wir von einer Namensnennung grundsätzlich ab.
11. April 2025
Hersteller von Schutz- und Sicherheitsausrüstung beauftragt esb bei Verhandlungen mit US-Unternehmen
Produkte der DefenseTech bzw. Defense-Tech, also Technologien und Innovationen im Bereich der Verteidigung, sind immer wieder Gegenstand der Beratung der esb-Rechtsanwälte. So beauftragte wieder ein deutscher Hersteller von Schutz- und Sicherheitsausrüstung für die Polizei und das Militär, mit über 30 Jahren Erfahrungen in der Branche, esb mit der Vertretung gegenüber einem US-Unternehmen. Anlass des Mandats war eine Abmahnung mit der darin enthaltenen Behauptung der Verletzung verschiedener Schutzrechte. Die zunächst beauftragte Patentanwältin empfahl für die erfolgreiche Verteidigung die Hinzuziehung der juristischen Kompetenz der esb-Rechtsanwälte. Zusammen mit der technischen Vertreterin analysierte Sandro Hänsel das vorgehaltene Schutzrechtsportfolio und entwickelte eine Strategie zur Erwiderung. Dieser Fall belegt wieder die professionelle Zusammenarbeit zwischen esb und den patentanwaltlichen Beratern. Das wechselseitige Vertrauen und Engagement für den Mandanten, so kommentierte es auch die patentanwaltliche Kollegin bei der Beauftragung, ist der Garant für den Erfolg in solchen Fällen.
07. April 2025
esb verhandelt für Medienunternehmen Agreement mit südkoreanischem Gegner
esb berät mehrere Unternehmen der Medienwirtschaft. Hierzu gehört unter anderem ein Unternehmen, welches Zuschauer mit wöchentlichen Fernsehsendungen und auf dem Videoportal YouTube begeistert. Dabei unterstützt esb das Unternehmen beratend beim Aufbau, der Überwachung und der Verteidigung ihres europaweiten Markenportfolios. Sandro Hänsel vertrat das Unternehmen hierzu bei einer Auseinandersetzung mit einem südkoreanischen Gegner, die jetzt mit Unterzeichnung des ausverhandelten Agreements erfolgreich beendet werden konnte. Die Markenrechte wurden für das betreute Unternehmen dadurch langfristig gesichert.
Klinikum beauftragt esb mit der Durchführung komplexer IT-Ausschreibungen
Schwierige und eher ungewöhnliche IT-Vergaben sind seit Langem eine Spezialität von esb. Zu dieser Kategorie zählen auch zwei Ausschreibungen, mit deren Vorbereitung und Durchführung ein großes deutsches Klinikum esb beauftragt hat. So offenbart das neue Mandat erneut die Mängel des neuen EVB-IT-Rahmenvertrags, der nach Auffassung des esb-Vertragsteams rund um Stefan Ansgar Strewe und Nicole Marquardt nur mit wichtigen individuellen Ergänzungen abgeschlossen werden sollte. esb entwickelt regelmäßig Regelungen, welche die EVB-IT-Vertragsmuster ergänzen, da sich im Einzelfall immer wieder herausstellt, dass die Muster entweder nicht state of the art oder aufgrund der Spezifika des Einzelfalls auch in juristischer Hinsicht ergänzungsbedürftig sind. Interessante Möglichkeiten für eine schnelle Beschaffung wiederum eröffnet die Möglichkeit, gemäß § 21 Abs. 4 Nr. 3 VgV einen Rahmenvertrag mit mehreren Anbietern zu schließen, auf dessen Grundlage sodann bei konkreten Beschaffungsbedarfen jeweils einen Miniwettbewerb durchzuführen. Die Beratung erfolgt im vorliegenden Fall wieder in bewährter Kooperation mit dem Vergabeteam von eureos.
14. März 2025
esb führen Vertragsverhandlungen für Softwarehersteller aus dem Bereich Precision Farming
esb hat die Beratung und Vertretung einer Herstellerin von Software aus dem Bereich des Precision Farmings übernommen. Die Mandantin beliefert bereits eine Vielzahl von Landmaschinenherstellern, darunter führende europäische Unternehmen der Branche, mit ihrer Software. Zum weiteren Ausbau der Vertriebsstruktur ist es erforderlich geworden, ein Joint-Venture zu gründen. Wegen der damit verbundenen gesellschaftsrechtlichen und steuerrechtlichen Implikationen hat esb seinen Exklusivpartner eureos einbezogen. Mit eureos verbindet esb seit vielen Jahren eine enge Zusammenarbeit insbesondere in Fragen des Gesellschaftsrechts (daneben z.B. auch des Vergabe-, Organisations- und Steuerrechts). Während Dr. Axel Böge von eureos den gesellschaftsrechtlichen Part bearbeitet hat, hat esb den Entwurf der umfangreichen Verträge im Zusammenhang mit der Lizensierung der Software, der Zurverfügungstellung von Entwicklungsressourcen sowie der Leistung nachvertraglicher Migrationsunterstützung übernommen. In Fragen des internationalen Vertriebsrechts kann das esb-Vertragsteam rund um Stefan Ansgar Strewe und Nicole Marquardt auf die Expertise von Anne Schramm zurückgreifen.
10. März 2025
Vertragsverhandlungen mit Eisenbahnlogistikunternehmen aus der Schweiz erfolgreich abgeschlossen
Regelmäßig stehen Mandanten aus dem Mittelstand großen privaten oder staatlichen Konzernunternehmen, hier einem führenden eidgenössischen Bahnlogistikunternehmen gegenüber. Stefan Ansgar Strewe ist mit dieser Verhandlungssituation aufgrund jahrzehntelanger Erfahrung bei der Vertretung mittelständischer Softwarehersteller vertraut. Verkompliziert wird die Rechtslage bei grenzüberschreitenden Verträgen naturgemäß durch die Anwendbarkeit verschiedener Rechtsordnungen. Stefan Ansgar Strewe erhielt insoweit Unterstützung durch esb-Teammitglied Anne Schramm, die sich auf internationales Privatrecht spezialisiert hat. Die Verträge, die auf Entwürfen des Bahnlogistikunternehmens gründeten und mehrere hundert Seiten einschließlich Regelungen zu Rechten, zu agilen Methoden, zum Software Escrow, zum Betrieb und natürlich zu Haftungsbeschränkungen umfassen, konnten bereits erfolgreich verhandelt und abgeschlossen werden.
12. Februar 2025
Traditionsreicher Reifenhersteller beauftragt esb
Ein Traditionsunternehmen (über 200 Mitarbeitende und ein Angebotsumfang von rund 550 Artikeln), welches bereits seit über 75 Jahren Reifen produziert und auf die Herstellung von Diagonalreifen u.a. für Motorräder spezialisiert ist, hat esb mit der Unterstützung insbesondere in markenrechtlichen und wettbewerbsrechtlichen Fragen beauftragt. Gegenstand des konkreten Mandats ist die Verteidigung des Markenportfolios sowie die Durchsetzung des lauterkeitsrechtlichen Nachahmungsschutzes. Zusammen mit einem kooperierenden Patentanwalt berät das esb-Schutzrechtsteam rund um Sandro Hänsel und Nicole Marquardt das Unternehmen. Da die gegnerischen Verletzungshandlungen im Rahmen des Onlinehandels stattgefunden haben, ist für die erfolgreiche Vertretung auch das umfassende IT-rechtliche Know-how von esb gefragt.
12. Januar 2025
esb übernimmt Beratung zum Barrierefreiheitsstärkungsgesetz
Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz (BFSG) dürfte derzeit nahezu jeden Online-Händler beschäftigen. Ab dem 29.06.2025 müssen unter anderem bestimmte Dienstleistungen, die für Verbraucher erbracht werden, die Anforderungen des Gesetzes einhalten. Zu den Betroffenen gehören neben klassischen B2C-Online-Shops auch Telekommunikationsdienstleister. esb berät insoweit vorrangig zu den verschiedenen Ausnahmeregelungen des BFSG. Darüber hinaus berät esb insbesondere Webagenturen dazu, wie sie das Thema BFSG auf der einen Seite für sich kommerziell nutzbar machen können und welche Maßnahmen auf der anderen Seite in Bezug auf bestehende und künftige Verträge mit Kunden zu veranlassen sind, um die eigene Haftung im Fall nicht BFSG-konformer Webseiten zu minimieren.
02. Dezember 2024
esb übernimmt Beratung zur neuen EU-Produktsicherheitsverordnung
Am 13.12.2024 läuft die Übergangsfrist für die unmittelbare Anwendbarkeit der EU-Produktsicherheitsverordnung (GPSR) ab und ist ab diesem Tag für alle Unternehmen, die in den Anwendungsbereich der Verordnung fallen, zu beachten. Das esb Compliance-Team um Heike Nikolov und Aleksandra Friemel berät derzeit Hersteller und Händler zur Vorbereitung auf die Umsetzung der neuen Pflichten der GPSR.
04. November 2024
esb bei der hub:disrupt in der Gläsernen Manufaktur in Dresden
esb Dresden ist erneut am 06.11.2024 mit einem Beraterstand auf der hub:disrupt vertreten, der Messe für Automatisierung, Digitalisierung & Industrial IoT.
15. Oktober 2024
esb verhandelt umfassende Vertriebsvereinbarung
esb ist von einem Hersteller von Medizingeräten, der seit vielen Jahren medizinische Leuchten herstellt und vertreibt, mit der Erstellung und Verhandlung einer komplexen Vereinbarung für den internationale Vertrieb beauftragt worden. Ein anderes mittelständisches Unternehmen, das ebenfalls Lichtsysteme herstellt, hatte sich an die Mandantin mit dem Wunsch gewandt, für den internationalen Vertrieb eines hochinnovativen Produkts die Mandantin und ihr Vertriebsnetz zu nutzen. Dies sollte im Wege einer Vertriebsvereinbarung auf der Grundlage eines Vertragshändlervertrags erfolgen. Die Einschaltung von esb führte dazu, dass ein solcher Vertrag entwickelt und das Team rund um Stefan Ansgar Strewe und Nicole Marquardt auch für alle strittigen Punkte gute Lösungen fand.
04. September 2024
Wettbewerbsrechtliches Mandat aus Polen
Ein Hersteller von Maschinen für die Landwirtschaft und die Lebensmittelindustrie mit Vertriebspartnern in der gesamten Europäischen Union hat esb mit der Interessenvertretung gegenüber einem österreichischen Wettbewerber beauftragt. Gegenstand des Mandats sind wettbewerbsrelevante Angaben im Zusammenhang mit dem europäischen Patentschutz. Die beratenden Rechtsanwälte der esb-Wettbewerbsabteilung profitieren von der Unterstützung durch Aleksandra Friemel, die Polnisch als Muttersprache spricht.
16. August 2024
Internationaler Markenschutz für europäisches Verpackungsnetzwerk
esb hat bereits für viele Mandanten internationale Marken über die World Intellectual Property Organization (WIPO) in Genf international abgesichert. Daher hat nun auch ein europäisches Netzwerk von führenden Unternehmen der Verpackungsbranche aus über 20 europäischen Ländern esb mit der internationalen Erweiterung ihres Markenschutzes beauftragt. Sandro Hänsel berät das Verpackungsnetzwerk zum Ausbau, zur Überwachung sowie zur Verteidigung ihres Markenportfolios.
30. Juli 2024
esb vertritt Spezialisten für Automatisierung bei Vertragsverhandlungen mit einem vom Bund beliehenen Unternehmen
esb hat die Vertretung eines mittelständischen Unternehmens aus der Automatisierungsbranche übernommen, welches an einer Ausschreibung eines von der Bundesrepublik Deutschland beliehenen Unternehmen teilgenommen hat. Der Abschluss eines EVB-IT-Vertrags war in dieser Konstellation naheliegend, allerdings wählte der Vertragspartner eine ungeeignete Vertragsvorlage aus. esb hat diesen Fehler korrigiert und einen für das Vorhaben passenden Vertrag entwickelt. Zudem hat esb bei der Erstellung der Leistungsbeschreibung sowie dem Angebot unterstützt und die dazugehörenden Lizenzbedingungen sowie Verträge zur Auftragsverarbeitung erstellt.
15. Juli 2024
Erfolgreiche Verhandlung eines „Robots-as-a-Service“ Vertrags
Für die Mandantin, die sich mit dem Handel mit Stoffen und verwandten Produkten über Internetplattformen einen Namen gemacht hat und zudem Logistikdienstleistungen erbringt, ist die Anschaffung von Robotereinheiten für ihr Unternehmen eine Investition in die Zukunft. Das Team rund um Stefan Ansgar Strewe und Anne Schramm hat die Mandantin bei der Prüfung eines „Robots-as-a-Service“ Vertrags (RaaS), dessen Verhandlung mit der US-amerikanischen Herstellerin bis hin zum erfolgreichen Vertragsabschluss unterstützt.
06. Juni 2024
esb erreicht europäischen Markenschutz für ARGE sächsischer Kommunen
Auch für öffentliche Körperschaften kann der Schutz von Kennzeichen von wesentlicher Bedeutung sein. So hat esb unter der anwaltlichen Beratung von Sandro Hänsel für die Marke einer aus sächsischen Kommunen bestehenden Arbeitsgemeinschaft Markenschutz in der gesamten Europäischen Union erreichen können.
17. April 2024
Patentrechtliche Beratung eines Unternehmens für EMS-Trainingsgeräte
Auf die große wirtschaftliche Bedeutung von Angelegenheiten im Patentrecht hatten wir bereits hingewiesen. Die richtige Strategie und Taktik sowie die enge Zusammenarbeit von Technikern und anwaltlichen Beratern sind für den Erfolg unerlässlich. Ein auf die Entwicklung, die Produktion und den Vertrieb von Trainingsgeräten im Bereich Elektromuskelstimulation (EMS) spezialisiertes und zu einer börsennotierten Konzerngruppe gehörendes, österreichisches Unternehmen beauftragte deshalb esb und das Schutzrechtsteam rund um Sandro Hänsel mit der Patentschutzverteidigung in Deutschland.
25. Januar 2024
Projektierer von Windparks beauftragt esb mit Unterstützung bei der Beschaffung eines ERP-Systems
Aufgrund der Expertise von esb bei der Beschaffung komplexer Softwarelösungen hat sich eine führende Unternehmensgruppe zur Projektierung großer Windparks esb mit der rechtlichen Unterstützung beim Procurement eines ERP-Systems beauftragt.
Auf die Bedeutung von ERP-Systemen für das Unternehmen bzw. den gesamten Konzern haben wir bereits im vorhergehenden Projektbericht hingewiesen, ebenso auf die Rolle regulatorischer Vorgaben und komplexer Unternehmensprozesse. Zwar gibt es für viele Branchen vorkonfigurierte Branchenlösungen, bei denen nur geringfügige Anpassungen erforderlich sind. Je spezifischer es wird, desto höher sind jedoch die Anforderungen an das Customizing und erforderlichenfalls die Anpassungsprogrammierung auf Quellcodeebene.
Damit kommt dem Einführungsprojekt entscheidende Bedeutung für den Projekterfolg zu. Allein: Die Vorstellungen zur rechtlichen Gestaltung der vertraglichen Regelungen zum Einführungsprojekt von Auftraggeber und Auftragnehmer könnten bei solchen komplexen Vorhaben unterschiedlicher nicht sein. Während der Auftraggeber Schutz vor explodierenden Kosten und weitreichende Gewährleistungsansprüche bei mangelhafter Umsetzung wünscht, möchten die Auftragnehmer lediglich mit groben Kostenschätzungen und auf dienstvertraglicher Grundlage tätig werden. Neben der vertragstypologischen Einordnung in Werk- oder Dienstvertragsrecht stellt sich zudem die Frage, ob nach “Wasserfall” oder unter Einsatz moderner agiler Methoden gearbeitet werden soll.
esb und das erfahrene Beschaffungsteam rund um Stefan Ansgar Strewe, Anne Schramm und Nicole Marquardt helfen dabei, Schnittmengen zu finden und im Interesse des Mandanten für beide Seiten gute und praktikable Lösungen zu verhandeln.
03. Januar 2024
esb verteidigt Vereinslogo eines sächsischen Fußballregionalligisten
Immer wieder kommt es vor, dass Logos und Kennzeichen bekannter Vereine für vereins-fremde wirtschaftliche Zwecke missbraucht werden. So ging es auch einem sächsischen Fußballregionalligisten, dessen fest mit der Vereinsgeschichte verbundenes Logo die Bekleidungsprodukte eines Dritten vermarkten sollte. Daher setzte der Fußballregionalligist auf unsere markenrechtlichen Erfahrungen und beauftragte esb unter der Leitung von Sandro Hänsel mit der Interessenverteidigung.
15. November 2023
Beschaffung eines ERP-Systems für einen Hersteller von Medizinprodukten
Das ERP-System ist das Herz des Unternehmens. Ist seine Funktion beeinträchtigt oder hört es gar auf zu schlagen, sind die Folgen gravierend – bis hin zur Insolvenz. Für Hersteller von Medizinprodukten kommt hinzu, dass neben der Abbildung komplexer Unternehmensprozesse umfassende regulatorische Anforderungen zu beachten sind. Die eingesetzte Unternehmenssoftware muss gemäß der Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte (“Medical Device Regulation”, “MDR”) validiert werden. Entsprechend komplex sind die Anforderungen an entsprechende Beschaffungsvorhaben. esb unterstützt mit seinem Beschaffungsteam rund um Stefan Ansgar Strewe, Anne Schramm und Nicole Marquardt derzeit einen namhaften Hersteller von Medizinprodukten bei der Ausschreibung und Verhandlung entsprechender Verträge und kann dabei Erfahrungen aus über zwei Jahrzehnten im Zusammenhang mit dem Procurement von ERP-Lösungen einfließen lassen.
01. September 2023
Neues Großmandat aus der Robotik
In Patentangelegenheiten geht es häufig um viel: den Schutz des Know-hows, erhebliche Werte, drohende Ersatzansprüche und nicht zuletzt das Unternehmensimage. Ein solches Mandat hat esb Rechtsanwälte Strewe & Partner mit Hauptsitz in Dresden nun aus dem Bereich der Robotik erreicht. Unser Mandant, ein Unternehmen für die Automatisierungstechnik mit Niederlassungen in den USA, Brasilien, China und Spanien mit über 450 Mitarbeitern, sieht sich dem Vorwurf einer Patentverletzung durch einen für die internationale Automobilindustrie hergestellten Roboter ausgesetzt. Der erteilte Auftrag beinhaltet die Übernahme der Verhandlungsführung mit den gegnerischen Rechts- und Patentanwälten und die vertragliche Umsetzung der erzielten Ergebnisse unter Beachtung kartellrechtlicher Vorgaben.
esb Rechtsanwälte werden regelmäßig beim Vorwurf der Verletzung einer Marke, eines Patents oder geschützten Designs beratend hinzugezogen. Dabei entwickeln wir effiziente Verteidigungsstrategien. Unter der Federführung von Rechtsanwalt Sandro Hänsel, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht, konnten bereits eine Vielzahl von ausgesprochenen Abmahnungen erfolgreich abgewehrt oder pragmatische Lösungen für eine schnelle Konfliktbeendigung erreicht werden.
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Zahlreiche Mandate im Kontext des Hinweisgeberschutzgesetzes
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Hersteller von GFK-Rohren erteilt Auftrag für diverse AGB-Regelwerke
Die Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie unterschiedlichen Musterverträgen (insbesondere für Beschaffung und Vertrieb) gehört seit je her zu den Kernkompetenzen von esb. Unter der Leitung von Anne Schramm, LL.M. (VUW), Fachanwältin für IT-Recht und Fachanwältin für Internationales Wirtschaftsrecht hat esb ein eigenes umfassendes Wissensmanagementsystem zur Erstellung, Versionierung, Verwaltung und Pflege Hunderter Module rechtssicherer Verträge, AGB, Klauseln und Regelwerke entwickelt. Die von uns erstellten Gliederungen und Klauseln sowie Anwenderhinweise sind in Verbindung mit speziellen Branchenmodulen und individuellen Anpassungen branchenübergreifend einsetzbar. Updateservices halten die AGB und Musterverträge sowie datenschutzrechtlichen Regelwerke aktuell und rechtssicher. Das hat auch einen großen internationalen Hersteller von GFK-Rohren überzeugt, der uns mit der Vertragsgestaltung verschiedener Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB für den Online-Handel und den stationären Handel) beauftragt hat.
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Neues Datenschutzmandat aus dem Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung
Der Datenschutz im Sozialversicherungsrecht und hier insbesondere im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherungen stellt alle Beteiligten vor besondere Herausforderungen. Denn Gegenstand sind unter anderem mit den Gesundheitsdaten der Versicherten auch besondere Kategorien personenbezogener Daten im Sinne von Art. 9 DSGVO sowie Sozialdaten nach §§ 67 ff. SGB X. esb verfügt in diesem Bereich über umfassendes Know-how, welches immer wieder zu Mandaten aus dem Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung führt. Im konkreten Fall wurde esb mit dem Relaunch der datenschutzrechtlichen Regelwerke und Vertraulichkeitsvereinbarungen (NDA) eines großen IT-Dienstleisters mehrerer gesetzlicher Krankenversicherungen beauftragt. Die Federführung hat Heike Nikolov, Fachanwältin für IT-Recht, Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht sowie TÜV-zertifizierte Datenschutzbeauftragte übernommen.