Projekte

Im Folgenden finden Sie eine kleine Auswahl unserer aktuellen Projekte.

Aus Gründen der anwaltlichen Verschwiegenheit sehen wir von einer Namensnennung grundsätzlich ab.

01. September 2023

Neues Großmandat aus der Robotik

In Patentangelegenheiten geht es häufig um viel: den Schutz des Know-hows, erhebliche Werte, drohende Ersatzansprüche und nicht zuletzt das Unternehmensimage. Ein solches Mandat hat esb Rechtsanwälte Strewe & Partner mit Hauptsitz in Dresden nun aus dem Bereich der Robotik erreicht. Unser Mandant, ein Unternehmen für die Automatisierungstechnik mit Niederlassungen in den USA, Brasilien, China und Spanien mit über 450 Mitarbeitern, sieht sich dem Vorwurf einer Patentverletzung durch einen für die internationale Automobilindustrie hergestellten Roboter ausgesetzt. Der erteilte Auftrag beinhaltet die Übernahme der Verhandlungsführung mit den gegnerischen Rechts- und Patentanwälten und die vertragliche Umsetzung der erzielten Ergebnisse unter Beachtung kartellrechtlicher Vorgaben.

esb Rechtsanwälte werden regelmäßig beim Vorwurf der Verletzung einer Marke, eines Patents oder geschützten Designs beratend hinzugezogen. Dabei entwickeln wir effiziente Verteidigungsstrategien. Unter der Federführung von Rechtsanwalt Sandro Hänsel, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und Fachanwalt für IT-Recht, konnten bereits eine Vielzahl von ausgesprochenen Abmahnungen erfolgreich abgewehrt oder pragmatische Lösungen für eine schnelle Konfliktbeendigung erreicht werden.

  • Zahlreiche Mandate im Kontext des Hinweisgeberschutzgesetzes

    In den letzten Wochen wurde esb von zahlreichen Unternehmen und juristischen Personen des öffentlichen Rechts mit der Einrichtung und dem Betrieb interner Meldestellen nach dem Hinweisgeberschutzgesetz beauftragt. Vorausgegangen war die Bitte aus Mandantenkreisen, esb möge durch seine spezialisierten IT-Fachanwälte eine entsprechende Dienstleistung anbieten. Da traf es sich gut, dass die esb DATA GmbH bereits mit der WhistleApp eine zertifizierte Software für den Meldestellenbetrieb entwickelt hatte und diese den Kanzleien aus dem esb-Verbund zur Nutzung bereit stellt. Die Resonanz auf das Angebot von esb, den Meldestellenbetrieb durch spezialisierte IT-Fachanwälte als Vertrauensanwälte durchzuführen, war und ist enorm und hat zu Beauftragungen auch über den bestehenden Mandantenstamm von esb hinaus geführt.

  • Hersteller von GFK-Rohren erteilt Auftrag für diverse AGB-Regelwerke

    Die Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sowie unterschiedlichen Musterverträgen (insbesondere für Beschaffung und Vertrieb) gehört seit je her zu den Kernkompetenzen von esb. Unter der Leitung von Anne Schramm, LL.M. (VUW), Fachanwältin für IT-Recht und Fachanwältin für Internationales Wirtschaftsrecht hat esb ein eigenes umfassendes Wissensmanagementsystem zur Erstellung, Versionierung, Verwaltung und Pflege Hunderter Module rechtssicherer Verträge, AGB, Klauseln und Regelwerke entwickelt. Die von uns erstellten Gliederungen und Klauseln sowie Anwenderhinweise sind in Verbindung mit speziellen Branchenmodulen und individuellen Anpassungen branchenübergreifend einsetzbar. Updateservices halten die AGB und Musterverträge sowie datenschutzrechtlichen Regelwerke aktuell und rechtssicher. Das hat auch einen großen internationalen Hersteller von GFK-Rohren überzeugt, der uns mit der Vertragsgestaltung verschiedener Allgemeiner Geschäftsbedingungen (AGB für den Online-Handel und den stationären Handel) beauftragt hat.

  • Neues Datenschutzmandat aus dem Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung

    Der Datenschutz im Sozialversicherungsrecht und hier insbesondere im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherungen stellt alle Beteiligten vor besondere Herausforderungen. Denn Gegenstand sind unter anderem mit den Gesundheitsdaten der Versicherten auch besondere Kategorien personenbezogener Daten im Sinne von Art. 9 DSGVO sowie Sozialdaten nach §§ 67 ff. SGB X. esb verfügt in diesem Bereich über umfassendes Know-how, welches immer wieder zu Mandaten aus dem Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung führt. Im konkreten Fall wurde esb mit dem Relaunch der datenschutzrechtlichen Regelwerke und Vertraulichkeitsvereinbarungen (NDA) eines großen IT-Dienstleisters mehrerer gesetzlicher Krankenversicherungen beauftragt. Die Federführung hat Heike Nikolov, Fachanwältin für IT-Recht, Fachanwältin für Urheber- und Medienrecht sowie TÜV-zertifizierte Datenschutzbeauftragte übernommen.