Markenrecht / esb Rechtsanwälte

OLG Frankfurt: Domain-Registrare haften nicht für die unter einer Domain abrufbaren Inhalte

Dr. Jens Bücking — Thu, 03 Dec 2015 12:05:23 +0000

Mit Beschluss vom 15.09.2015 hat das OLG klargestellt, dass anders als bei der Störerhaftung des Host-Providers den Domain-Registrar nur eingeschränkte Prüfungspflichten treffen. Eine Dekonnektierungspflicht komme nur in Betracht, wenn die Rechtsverletzung (im Streitfall: des allgemeinen Persönlichkeitsrechts) offenkundig und unschwer feststellbar ist. Zwar werde durch die Registrierung einer…

Quelle

LG Berlin: Das Anzeigen von Mitbewerberprodukten auf Amazon stellt keine Markenrechtsverletzung dar

e|s|b Dresden — Thu, 10 Sep 2015 11:54:47 +0000

Rechtsanwalt Sandro Hänsel, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht, Dresden Die Suchmaschine auf amazon.de bezieht das Kaufverhalten früherer Nutzer in ihre Ergebnisse mit ein. Aus diesem Grund werden bei der Suche nach einem Markenprodukt oftmals auch andere, ähnliche Produkte anderer Marken angezeigt, die frühere Kunden bereits angesehen oder erworben haben.

Quelle

Internationale Zuständigkeit bei Markenverletzungen im Internet: LG Stuttgart sieht in Sprachwahl “Disclaimer” und hält am Kriterium bestimmungsgemäßer Abrufbarkeit fest

Dr. Jens Bücking — Thu, 12 Feb 2015 13:27:09 +0000

RA und Fachanwalt für IT-Recht Dr. Jens Bücking, Stuttgart Mit Urteil vom 30.12.2014 hat das Landgericht Stuttgart seine internationale Zuständigkeit für einen via Domain-Adresse begangenen Markenrechtsverstoß verneint. Sinngemäß hält es eine bestimmungsgemäße Abrufbarkeit im Inland für auch weiterhin erforderlich. Das Landgericht Stuttgart hat in den Urteilsgründen verdeutlicht…

Quelle

Benutzung einer fremden Marke als Metatag: zulässig oder unzulässig?

Sandro Hänsel — Tue, 09 Dec 2014 12:21:17 +0000

Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und für IT- Recht Sandro Hänsel, Dresden Das OLG Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 31.03.2014 (Az. 6 W 12/14) entschie-den, die Verwendung einer Marke als Metatag im Quellcode eines Internetauftrittes könne unter Umständen auch dann einen Unterlassungsanspruch für den Markeninhaber begrün-den, wenn dort tatsächlich seine zuvor in…

Quelle

Markenfindung und Markenschutz

Archiv — Thu, 16 Mar 2006 23:00:00 +0000

In Kooperation mit wolf media lounge sowie der Agentur markengold PR erhalten Sie aus einer Hand für eine effektive Kommunikation Ihrer Produkte und Leistungen am Markt. Unser „Markeninkubator“ soll Synergien nutzen und einen wirtschaftlichen Mehrwert dadurch schaffen, dass kostenträchtige Reibungsverluste durch unkonzertierte Beratungsleistungen vermieden werden. Bei Rückfragen wenden Sie…

Quelle

Urteil Hans. Landgericht Hamburg „kompit.de“:

Archiv — Sun, 30 Jan 2005 23:00:00 +0000

Das LG Hamburg bestätigt am 25.1.05 die von den Unterfertigten wiederholt aus der Rspr. (BGH presserecht.de; vossius.de; shell.de; KG checkin.com; oil-of-elf.de) gezogenen Schlussfolgerungen für das Verhältnis Domain/Marke. Insbesondere bekräftigt das LG Hamburg die Spezialität des MarkenG vor etwaigen Auffangansprüchen aus UWG, § 12 BGB oder gar §§ 826 BGB. Als Beurteilungsgrundlage für die…

Quelle

Verbesserte Möglichkeiten für internationalen Markenschutz

Archiv — Thu, 16 Dec 2004 23:00:00 +0000

So kann auf der Basis einer bereits existierenden nationalen Marke (z. B. einer deutschen Eintragung) über die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization – WIPO / Organisation Mondiale de la Propriété Intellectuelle – OMPI) auf der Grundlage des „Madrider Abkommens” beispielsweise ein entsprechender Markenschutz sowohl in den U.S.A. als auch über die…

Quelle

Neue Chancen für Markeninhaber

Archiv — Mon, 25 Oct 2004 22:00:00 +0000

 Erwerb von EU-Markenschutz durch eine IR-Anmeldung: Durch den am 01.10.2004 wirksam gewordenen Beitritt der EU zum Madrider Markenprotokoll wird es den Inhabern einer internationalen Registrierung (IR-Marke) möglich, den Schutz Ihrer IR-Marke auf das Gebiet der EU auszudehnen. So kann seit dem 01.10.2004 in einem Antrag auf internationale Registrierung (IR-Markenanmeldung) die EU als Schutzland…

Quelle

Lauda fliegt auf „niki.de“

Archiv — Sun, 27 Jun 2004 22:00:00 +0000

Unverhofft kommt oft: Nikolaus Amberger, der seit Kindesbeinen nur „Niki“ gerufen wird, bekommt Post von den Anwälten der N.L. Luftfahrt GmbH und Herrn Niki Lauda. Beansprucht wird die Unterlassung der Domainnutzung für „niki.de“, einer Domain, unter der Niki Amberger eine private Website vorbereitete – und dies angesichts der Prozessdrohung nun zunächst einmal auf Eis gelegt hat. N.L.

Quelle

Neuauflage Seminar “Das domainrechtliche Mandat” am 15. Juni 2002 München

Archiv — Thu, 09 May 2002 22:00:00 +0000

Besprochen werden – neben den klassischen domainrechtlichen Fällen (nebst materiellrechtlicher Subsumtionsanleitung und prozesstaktischen Hinweisen) – insbesondere auch die immer bedeutsameren Streitigkeiten vor internationalen Schiedsgerichten sowie – natürlich – die jüngste Rechtsprechung in Deutschland, etwa zu den Fragen – der Gleichnamigkeit (Shell.de), – der Domainwahrheit (thematisches…

Quelle