Vertriebsrecht / esb Rechtsanwälte

Ausblick: Stärkung des Verbraucherschutzes durch EU-Richtlinien zum Vertrieb von Waren und digitalen Inhalten – Verbraucher erhalten Recht auf Software-Updates

Anne Schramm, LL.M. (VUW) — Thu, 11 Jun 2020 12:16:20 +0000

Vor rund einem Jahr hat die Europäische Union die „Digitale-Inhalte-Richtlinie“ (Richtlinie (EU) 2019/770 vom 15.05.2019) und die „Warenkaufrichtlinie“ (Richtlinie (EU) 2019/771 vom 15.05.2019) erlassen. Mit beiden Richtlinien werden weitgehende rechtliche Änderungen für Unternehmen und Verbraucher einhergehen. Der Anspruch auf Software-Updates ist nur ein ausgesuchtes Beispiel.

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Corona, höhere Gewalt und die Folgen für B2B-Geschäfte

Stefan Ansgar Strewe — Tue, 10 Mar 2020 12:14:00 +0000

Das Corona-Virus (Covid-19) infiziert die Wirtschaft. Börsenkurse brechen ein und erste Branchen bekommen die Folgen zu spüren. Besonders betroffen im B2B-Sektor: Dienstleister rund um die Themen Veranstaltungen und Messen sowie Unternehmen, die in geschäftlichen Beziehungen zu Unternehmen aus Krisenregionen stehen. Höchste Zeit also, einen ersten Blick auf die rechtlichen Konsequenzen von Corona…

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Dauerbrenner im B2B-Geschäft: Kollidierende Allgemeine Geschäftsbedingungen – der sogenannte „battle of forms“ unter Berücksichtigung internationaler Bezüge

Anne Schramm, LL.M. (VUW) — Tue, 03 Mar 2020 15:58:13 +0000

Alltag im unternehmerischen Rechtsverkehr: Der Einkäufer verweist in seiner Bestellung auf seine für ihn vorzugswürdigenden Einkaufsbedingungen. Der Verkäufer hingegen verweist in der Auftragsbestätigung auf die ihn begünstigenden Lieferbedingungen. Bei beiden Regelwerken handelt es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen (auch AGB bzw. Terms & Conditions). Im deutschen Recht ist die Problematik…

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esb-Anwältin bei Expertenanhörung zum Thema unerlaubte Telefonwerbung im Deutschen Bundestag

Sandro Hänsel — Mon, 14 Oct 2019 07:12:14 +0000

Unerwünschte Werbeanrufe sind nicht nur lästig. Manche Firmen nutzen die irgendwann einmal irgendwo veröffentlichten oder in anderer Weise erlangten Telefonnummern auch dazu, geschäftsungewandten Verbrauchern neue Tarife oder gar komplett neue Verträge „aufzuschwatzen“. Betroffen von diesen zweifelhaften Geschäftspraktiken sind vor allem die Energie- und die Telekommunikationsbranche.

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Bewegung im internationalen Vertriebsrecht – INCOTERMS® 2020

Anne Schramm, LL.M. (VUW) — Fri, 20 Sep 2019 09:54:13 +0000

Am 10. September 2019 hat die Internationale Handelskammer (ICC) mit Sitz in Paris die neue Fassung der sogenannten INCOTERMS® 2020 bekannt gegeben, welche zum 01.01.2020 „in Kraft“ treten wird. Die Abkürzung „Incoterms“ steht für „International Commercial Terms“. Es handelt sich um eine Reihe standardisierter Handelsklauseln, die freiwillig sind und international einheitlich ausgelegt werden. In Deutschland […]

Das personenbezogene Datum als geldwerte Gegenleistung

Stefan Ansgar Strewe — Thu, 28 Mar 2019 06:49:13 +0000

Lange hat es sich angebahnt, nun ist es so weit. Am Dienstag hat das EU-Parlament die Richtlinie über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte und digitaler Dienstleistungen beschlossen. Neben zahlreichen weiteren Verbesserungen und Vereinheitlichungen verbraucherschützender Normen sowohl beim Warenkauf als auch beim Herunterladen digitaler Inhalte und…

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Zivilrechtliche Folgen einer kartellrechtlichen Kernbeschränkung

Anne Schramm, LL.M. (VUW) — Wed, 07 Nov 2018 13:32:45 +0000

Ende 2017 hatte der Bundesgerichtshof bestätigt, dass die ASICS Deutschland GmbH („ASICS“) ihren Vertragshändlern die Nutzung von Preisvergleichsmaschinen nicht pauschal untersagen darf (Beschluss vom 12.12.2017 – KVZ 41/17, MMR 2018, 380 = K&R 2018, 178). Dem vorausgegangen war ein kartellrechtliches Verfahren, welches das Bundeskartellamt bereits im September 2011 gegen ASICS eingeleitet hatte.

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Rechtswidrige Beschränkungen des Online-Vertriebs bei Laufschuhen von ASICS

Anne Schramm, LL.M. (VUW) — Tue, 20 Oct 2015 08:00:09 +0000

Das Bundeskartellamt hat sein Verfahren wegen wettbewerbsbeschränkender Klauseln im Vertriebssystem von ASICS Deutschland abgeschlossen. Die Auswahl von Vertragshändlern nimmt ASICS Deutschland im Wege eines sogenannten “selektiven Vertriebssystems” vor. Nur ausgesuchte Vertragshändler sind autorisiert, Laufschuhe an Endkunden zu verkaufen. Ungeachtet von weitreichenden Handlungsspielräumen…

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