Geistiges Eigentum (insbes. Urheberrecht) / esb Rechtsanwälte

Gibt es eine KI-Blase?

Stefan Ansgar Strewe — Fri, 14 Nov 2025 16:53:35 +0000

Bei uns häufen sich in den letzten zwei Jahren und nochmals verstärkt in den vergangenen sechs Monaten die Mandatseingänge zu Themen rund um die Künstliche Intelligenz. Andererseits ist in der Wirtschaftspresse von einer allgemeinen Überbewertung des ökonomischen Potentials Künstlicher Intelligenz im Sinne einer “KI-Blase” die Rede, die sicherlich bald platzen wird. Aber wo liegt die…

Quelle

Prozessvorbereitende Ausforschung durch Auskunftsansprüche nach Art. 15 DSGVO?

Dr. Jens Bücking — Thu, 07 Mar 2024 13:44:23 +0000

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am 23.10.2023 (C-307/22) entschieden, dass der Verantwortliche die gegen ihn erhobenen Ansprüche auf Auskunft und Herausgabe von Kopien (Art. 15) nicht schon allein deswegen zurückweisen darf, weil datenschutzfremde Zwecke hinter dem Auskunftsersuchen stehen, bspw. eine Ausforschung von Interna, Geschäftsgeheimnissen oder zur Vorbereitung eines Rechtsstreits.

Quelle

Abmahnung für Webcontent: Keine Wiederholungsgefahr bei Aufgabe des Geschäftsbetriebs?

Dr. Jens Bücking — Thu, 16 Jan 2020 14:01:00 +0000

Anerkannt ist, dass bei einer ernsthaften und endgültigen Geschäftsaufgabe die durch einen Wettbewerbsverstoß begründete (und fortan gesetzlich vermutete) Wiederholungsgefahr widerlegt wird. Dasselbe gilt bei der Verletzung absoluter Rechte, wie insbesondere solcher des geistigen Eigentums (Marken, Unternehmenskennzeichen, Designs, Patente …). Eine weiterhin ungeklärte Frage ist…

Quelle

Wie weit reicht die Content-Beseitigungspflicht bei Unterlassungserklärungen?

Dr. Jens Bücking — Thu, 09 Jan 2020 10:47:00 +0000

Die Frage, wie weit bei rechtswidrigen Eingriffen in absolute Rechte, insbesondere aus dem Bereich des geistigen Eigentums, oder bei Wettbewerbsverstößen diejenigen, die in diesen Fällen die (von Gesetzes wegen vermutete) Wiederholungsgefahr durch Abgabe einer hinreichend strafbewehrten Unterlassungsverpflichtungserklärung ausgeräumt haben, reicht, gehört mit Blick auf die erheblich…

Quelle

esb Rechtsanwälte Dresden starten mit hub consult neues Beratungsangebot in Sachen Recht, Steuern, Versicherungen und Corporate Finance für IT-Unternehmen

Stefan Ansgar Strewe — Wed, 14 Jun 2017 16:01:16 +0000

Unter der Überschrift hub consult haben sich mit esb Rechtsanwälte Dresden, eureos und Sodalitas drei auf die IT-Branche spezialisierte Beratungsunternehmen zusammengeschlossen, um maßgeschneiderte Beratung in den Bereichen Recht, Steuern, Versicherungen und Corporate Finance anzubieten. Die Dienstleistungen sind auf die besonderen Bedürfnisse der High-Tech-Industrie mit dem…

Quelle

EuGH: Urheberrechtsverletzung durch Streaming und Mediaplayer

Dr. Jens Bücking — Fri, 02 Jun 2017 12:12:00 +0000

Mit Urteil vom 26.04.2017 (C 527/15) hat der EuGH entschieden, dass schon der Vertrieb von Mediaplayern, die bereits vorkonfiguriert sind für das Ansteuern von Webseiten, auf denen unter Verletzung der Rechteinhaber Sendungen gestreamt werden können, eine urheberrechtswidrige öffentliche Wiedergabe darstelle. Hauptanreiz für die Verwendung des Players seien nicht die legalen Streamingdienste…

Quelle

Urteil des EuGH zum rechtlichen Schutz von topografischen Karten

Stefan Ansgar Strewe — Tue, 03 Nov 2015 10:00:07 +0000

Der Europäische Gerichtshof (“EuGH”) hat mit Urteil vom 29.10.2015 (Az. C-490/14) entschieden, dass topografische Landkarten als “Datenbanken” rechtlich geschützt sein können. Kern des Streites war die Frage, ob geografischen Daten, die aus einer topografischen Landkarte herausgelöst werden, um eine andere Landkarte herzustellen und zu vermarkten, nach ihrer Herauslösung ein hinreichender…

Quelle

Bundesregierung verabschiedet Referentenentwurf für ein WLAN-Gesetz

e|s|b Dresden — Mon, 19 Oct 2015 08:09:35 +0000

Rechtsanwältin Anne Schramm, LL.M. (VUW), Dresden Bis jetzt haften Betreiber von offenen WLAN-Netzwerken für Rechtsverletzungen ihrer Nutzer unter Umständen als sog. “Störer”. Dieser Tatbestand soll sich nun ändern, denn die Bundesregierung will derartige Betreiber von der Haftung für Rechtsverstöße Dritter befreien und so ermutigen, öffentliche WLAN-Zugänge anzubieten.

Quelle

Urheberrechtliche Doppelschöpfungen treten gerade im Bereich der kleinen Münze auf

e|s|b Dresden — Mon, 19 Oct 2015 07:48:09 +0000

Rechtsanwältin Heike Nikolov, Dresden Nach Auffassung des OLG Frankfurt am Main (Urteil vom 30.06.2015 – Az. 11 U 56/15) können gerade im Bereich der sogenannten kleinen Münze, d.h. dort, wo die Grenzen zwischen Schutzfähigkeit und Schutzlosigkeit liegt und technische Zwänge oder übliche und naheliegende Gestaltungsweisen eine gewisse Form vorgeben, urheberrechtliche Doppelschöpfungen auftreten.

Quelle

Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht: Fallbearbeitungen bedürfen stets eines Bezugs zum Urheber- oder Medienrecht

e|s|b Dresden — Fri, 10 Jul 2015 15:31:04 +0000

Rechtsanwältin Anne Schramm, LL.M. (VUW), Dresden Zahlenmäßig führen bisher nur wenige Anwälte in Deutschland die Bezeichnung “Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht”.(1) Auch die Anzahl von Fachanwälten für Informationstechnologierecht ist nur unwesentlich höher.(2) Doch der Markt für die hochspezialisierten Anwälte wächst und für die seit der Einführung der genannten Fachanwaltsbezeichnungen…

Quelle