Der Unterzeichner hat am 23.03.2001 ein entsprechendes Unterlassungsurteil erstritten. Die Begründung des Urteils steht noch aus, doch tendierte die 12. KfH des LG Frankfurt/M. zu der Annahme, der durchschnittliche User erwarte unter o.g. Domain fachkompetente, verwertbare Informationen (Berufsträger), nicht ein beliebiges Portal für alle in irgendeiner Weise an dem fraglichen Thema Interessierten. Die Entscheidung unterscheidet … weiterlesen ›

Die Juragent AG ist in einem Rechtsstreit um die o.g. Domain unterlegen. „Der Prozessfinanzierer“ war überdies in ganzseitigen Anzeigen in einer Fachzeitschrift sowie als Bestandteil der Titelleiste der Web-Seiten. Das Gericht verurteilte das Unternehmen aus § 1 UWG deswegen zur Unterlassung. Durch die Formulierung „Der Prozessfinanzierer“ werde der Eindruck erweckt, dass hier in qualitativer Hinsicht … weiterlesen ›

Die Bezeichnung "Scout" ist eigentlich „generischer“, also beschreibender Natur und steht für „Kundschafter“. In solchen Fällen verneint das Deutsche Patent- und Markenamt die Markeneintragung zumeist unter Hinweis auf § 8 Ziff. 1 und 2 MarkenG, denn insbes. Gattungsbegriffe dürfen prinzipiell nicht monopolisiert werden sondern müssen dem allgemeinen Sprachgebrauch erhalten bleiben. So sieht das auch die … weiterlesen ›

In diesem Fall handelte es sich nicht wie im Fall Stefan Münz nur um einen Link zum FTP Explorer, sondern um ein eigenes Downloadangebot. Das OLG fällte sofort ein mündliches Urteil und stützte dieses auf die Unzulässigkeit einer Serienabmahnung. weiterlesen ›

Dass beschreibende Begriffe außerhalb eines bestimmten, demoskopisch zu ermittelnden Bekanntheitsgrades von in der Regel deutlich über 50% in den interessierten Kreisen der Bevölkerung nicht schutzfähig sind, ignorierte das Gericht. Auch der Grundsatz, dass je geringer die Unterscheidungskraft eines Kennzeichens ist - im Falle "Focus" tendiert diese nahezu gegen Null -, in desto höherem Maße sich … weiterlesen ›

Karstadt befürchtet eine Verwechslungsgefahr mit seinem Kaufhaus des Westens in Berlin. Die Frage ist, welche Umsatzeinbussen Karstadt durch die Domain im Bereich Daumenkinos erleidet. weiterlesen ›