03.12.2015 – Dr. Jens Bücking
Mit Beschluss vom 15.09.2015 hat das OLG klargestellt, dass anders als bei der Störerhaftung des Host-Providers den Domain-Registrar nur eingeschränkte Prüfungspflichten treffen. Eine Dekonnektierungspflicht komme nur in Betracht, wenn die Rechtsverletzung (im Streitfall: des allgemeinen Persönlichkeitsrechts) offenkundig und unschwer feststellbar ist. Zwar werde durch die Registrierung einer Domain ein adäquat-kausaler Beitrag zu Rechtsverletzungen durch den … weiterlesen ›
10.09.2015 – e|s|b Dresden
Rechtsanwalt Sandro Hänsel, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und IT-Recht, Dresden Die Suchmaschine auf amazon.de bezieht das Kaufverhalten früherer Nutzer in ihre Ergebnisse mit ein. Aus diesem Grund werden bei der Suche nach einem Markenprodukt oftmals auch andere, ähnliche Produkte anderer Marken angezeigt, die frühere Kunden bereits angesehen oder erworben haben. Das Landgericht Berlin entschied am … weiterlesen ›
12.02.2015 – Dr. Jens Bücking
RA und Fachanwalt für IT-Recht Dr. Jens Bücking, Stuttgart Mit Urteil vom 30.12.2014 hat das Landgericht Stuttgart seine internationale Zuständigkeit für einen via Domain-Adresse begangenen Markenrechtsverstoß verneint. Sinngemäß hält es eine bestimmungsgemäße Abrufbarkeit im Inland für auch weiterhin erforderlich. Das Landgericht Stuttgart hat in den Urteilsgründen verdeutlicht, warum vorliegend an diesem Kriterium angesichts der objektiven … weiterlesen ›
09.12.2014 – Sandro Hänsel
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz und für IT- Recht Sandro Hänsel, Dresden Das OLG Frankfurt am Main hat mit Beschluss vom 31.03.2014 (Az. 6 W 12/14) entschie-den, die Verwendung einer Marke als Metatag im Quellcode eines Internetauftrittes könne unter Umständen auch dann einen Unterlassungsanspruch für den Markeninhaber begrün-den, wenn dort tatsächlich seine zuvor in den … weiterlesen ›
17.03.2006 – Archiv
In Kooperation mit wolf media lounge sowie der Agentur markengold PR erhalten Sie aus einer Hand Markenanalyse, Markenfindung, Markenstrategie, Markenschutz und Markenkommunikation für eine effektive Kommunikation Ihrer Produkte und Leistungen am Markt. Unser „Markeninkubator“ soll Synergien nutzen und einen wirtschaftlichen Mehrwert dadurch schaffen, dass kostenträchtige Reibungsverluste durch unkonzertierte Beratungsleistungen vermieden werden. Bei Rückfragen wenden Sie … weiterlesen ›
31.01.2005 – Archiv
Das LG Hamburg bestätigt am 25.1.05 die von den Unterfertigten wiederholt aus der Rspr. (BGH presserecht.de; vossius.de; shell.de; KG checkin.com; oil-of-elf.de) gezogenen Schlussfolgerungen für das Verhältnis Domain/Marke. Insbesondere bekräftigt das LG Hamburg die Spezialität des MarkenG vor etwaigen Auffangansprüchen aus UWG, § 12 BGB oder gar §§ 826 BGB. Als Beurteilungsgrundlage für die demzufolge vorzunehmende … weiterlesen ›
17.12.2004 – Archiv
So kann auf der Basis einer bereits existierenden nationalen Marke (z. B. einer deutschen Eintragung) über die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization – WIPO / Organisation Mondiale de la Propriété Intellectuelle - OMPI) auf der Grundlage des „Madrider Abkommens" beispielsweise ein entsprechender Markenschutz sowohl in den U.S.A. als auch über die Gemeinschaftsmarke … weiterlesen ›
26.10.2004 – Archiv
Erwerb von EU-Markenschutz durch eine IR-Anmeldung: Durch den am 01.10.2004 wirksam gewordenen Beitritt der EU zum Madrider Markenprotokoll wird es den Inhabern einer internationalen Registrierung (IR-Marke) möglich, den Schutz Ihrer IR-Marke auf das Gebiet der EU auszudehnen. So kann seit dem 01.10.2004 in einem Antrag auf internationale Registrierung (IR-Markenanmeldung) die EU als Schutzland benannt … weiterlesen ›
28.06.2004 – Archiv
Unverhofft kommt oft: Nikolaus Amberger, der seit Kindesbeinen nur „Niki“ gerufen wird, bekommt Post von den Anwälten der N.L. Luftfahrt GmbH und Herrn Niki Lauda. Beansprucht wird die Unterlassung der Domainnutzung für „niki.de“, einer Domain, unter der Niki Amberger eine private Website vorbereitete – und dies angesichts der Prozessdrohung nun zunächst einmal auf Eis gelegt … weiterlesen ›
10.05.2002 – Archiv
Besprochen werden - neben den klassischen domainrechtlichen Fällen (nebst materiellrechtlicher Subsumtionsanleitung und prozesstaktischen Hinweisen) - insbesondere auch die immer bedeutsameren Streitigkeiten vor internationalen Schiedsgerichten sowie - natürlich - die jüngste Rechtsprechung in Deutschland, etwa zu den Fragen - der Gleichnamigkeit (Shell.de), - der Domainwahrheit (thematisches Übereinstimmungsgebot Domainbegriff/Inhalt der Website? - Landgericht Frankfurt - Drogerie.de; Oberlandesgericht … weiterlesen ›
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