27.03.2002 – Archiv

Seminar 4. Mai 2002, München, Das domainrechtliche Mandat Anmeldung www.domainverein.de oder 1. Deutscher Domainverein e.V. Babett Janßen Alter Bremer Weg 82 29223 Celle Programm 09.45-10.00 Uhr Seminarunterlagen 10.00-10.45 Jens Buecking Entstehung, Vergabe und Rechtsnatur von Internetdomains Kaffeepause mit Frühstücksbüfett 11.00-12.30 Stefan A. Strewe Die Kollision von Domains mit Namen und Kennzeichen 12.30-13.15 Stefan A. Strewe … weiterlesen ›


27.01.2002 – Archiv

Die neuen Vorschriften gelten ab dem 7.2.2002 für neue Erfindungen. Für vorherige Erfindungen gilt das bisherige Recht für die Dauer eines Jahres fort. weiterlesen ›


17.01.2002 – Archiv

Interessant daran: Die Verwendung des eigenen geführten Namens, auch zu wirtschaftlichen Zwecken, ist zwar in aller Regel weder unlauter noch aus sonstigen Gründen zu beanstanden. Dieses Recht folgt § 12 BGB. Die Norm schützt andererseits neben dem Familiennamen u.a. auch die eingeführten Namen von (Gebiets-) Körperschaften (vgl. nur OLG Rostock, 16.02.2000, 2 U 5/99 – … weiterlesen ›


26.11.2001 – Archiv

Der BGH hat in seinem Urteil vom 22. November (AZ I ZR 138/99) zu einem der umstrittensten Probleme des Domainrechts Stellung genommen. Ansprüche gibt es sowohl laut Markengesetz als auch nach dem UWG normalerweise nur gegenüber Wettbewerbern im geschäftlichen Verkehr, nicht gegenüber Privatleuten. Nach seiner anfänglichen geschäftlichen Nutzung für ein Übersetzungsbüro hatte sich Andreas Shell … weiterlesen ›


13.11.2001 – Archiv

Vor dem Amtsgericht Köln bestand Streit zwischen dem Talkmaster und der Tübinger Internetfirma Heindl AG über die Rechtsfolgen einer irrtümlich von Jauch ausgesprochenen Abmahnung (wir berichteten). Zu einem Urteil wird es jedoch nicht mehr kommen, da die Parteien sich verglichen haben: gegen Jauch's Zusage einer Erstattung von 4/5 der der Heindl AG entstandenen Anwaltskosten nahm … weiterlesen ›


02.09.2001 – Archiv

Es ging durch die Presse: der Talkmaster mahnt alle Trittbrettfahrer, die seinen Namen oder eine ähnliche Wortkombination als Domain-Adresse verwenden, wegen Verletzung seines Persönlichkeitsrechts ab und fordert Unterlassung und Schadensersatz. Diese Rechtsfolge ergibt sich aus § 12 BGB bzw. §§ 823,1004, 226, 826 BGB (wir berichteten, siehe Newsletter vom 12.07.2001). In einem Fall erging jedoch … weiterlesen ›


12.07.2001 – Archiv

Es ging durch die Presse: Günter Jauch setzt sich gegen die Zweckentfremdung seines Namens in Domains wie guenter-jauch.de, guenter-jauch.org, guenter-jauch.net und guenter-jauch.com zur Wehr. Er beruft sich dabei - völlig zu Recht - auf sein Namensrecht aus § 12 BGB. Allerdings machte Jauch Anfang Juni nun wegen "guenterjauch.de" auch Unterlassungsansprüche gegen eine bekannte Tübinger Internetfirma … weiterlesen ›


17.05.2001 – Archiv

Der BGH entschied den Fall ambiente.de, der vom LG Frankfurt und dem OLG Frankfurt unterschiedlich entschieden worden war. Das Landgericht hatte der Denic eine weitergehende Prüfungspflicht auferlegt, während das OLG Frankfurt eine solche Pflicht abgelehnt hatte und nunmehr vom BGH bestätigt wurde. weiterlesen ›


17.05.2001 – Archiv

Der BGH hält den durchschnittlichen Internet-Surfer für intelligent genug, um zu erkennen, dass es sich bei einer Gattungsdomain nicht um die einzige Domain dieser Branche handelt. Er ließ aber im konkreten Fall "mitwohnzentrale.de" die Frage offen, ob ein entsprechender Hinweis auf der Website angebracht werden müsse, um eine Irreführung völlig auszuschließen. Daher hat er den … weiterlesen ›


23.04.2001 – Archiv

Nach Ansicht des LG München I (B. v. 12.02.2001, 20 T 19368/00) sind Domains unpfändbar, wobei dies sowohl für Familiennamen wie für Kennzeichendomains gelten soll. Ersteren Falls, weil jede Privatperson ihren Namen auch als modernes Kommunikationsmittel einsetzen dürfe, wozu - nota bene! - die eigene Domain gehöre; letzteren Falls, weil ansonsten insbesondere Zuordnungsverwirrungen und markenrechtlichen … weiterlesen ›