Podcast-Folge #1: RA Horst Speichert über die Notwendigkeit der Einwilligungen für Cookies und Auswahlentscheidungen in Cookie-Bannern auf Webseiten. Gleichzeitig eine Besprechung der EuGH-Entscheidung zu Cookies vom 01.10.2019. weiterlesen ›

Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, lassen viele Unternehmen ihre Beschäftigten aus dem Homeoffice arbeiten. Dank der Digitalisierung ist eine Arbeit von zu Hause für eine große Anzahl der sogenannten „Büroarbeitsplätze“ ohne weiteres möglich. Was technisch möglich ist, ist aber nicht zwingend auch rechtlich in Ordnung. Ein paar Regeln sollte jedes Unternehmen beim Homeoffice … weiterlesen ›

Viele Berufsverbände empfehlen als Maßnahme zur Eindämmung der Corona-Pandemie den Aufbau innerbetrieblicher Kommunikationsnetzwerke. Da besonders geschützte Daten, nämlich Gesundheitsdaten der Beschäftigten betroffen sind, stellt sich die Frage, welche Informationen die Unternehmen über ihre Mitarbeiter erheben dürfen. Die Datenschutzbehörde in Baden-Württemberg hat hierzu FAQs veröffentlicht, die ein paar klare Antworten darauf geben, was geht - und … weiterlesen ›

In Europa schränkt die Ausbreitung des Corona-Virus das öffentliche Leben immer weiter ein. Italien ist faktisch lahmgelegt, soweit ist es in Deutschland (noch) nicht, doch die Lage im Land ist unklar. Viele Unternehmen sehen unsicheren Zeiten entgegen. Dienstleistungen werden nicht mehr in Anspruch genommen, produzierte Ware wird nicht mehr verkauft, notwendige Ware wird nicht geliefert, … weiterlesen ›

Das Corona-Virus (Covid-19) infiziert die Wirtschaft. Börsenkurse brechen ein und erste Branchen bekommen die Folgen zu spüren. Besonders betroffen im B2B-Sektor: Dienstleister rund um die Themen Veranstaltungen und Messen sowie Unternehmen, die in geschäftlichen Beziehungen zu Unternehmen aus Krisenregionen stehen. Höchste Zeit also, einen ersten Blick auf die rechtlichen Konsequenzen von Corona für diese Branchen … weiterlesen ›

In Zeiten von Corona verzichten viele Unternehmen auf Meetings vor Ort und weichen auf Videokonferenzen aus. Ist dieser praktische Weg auch für Betriebsräte gangbar? Keine unberechtigte Frage: Vor allem Gesamt- und Konzernbetriebsräte reisen für Betriebsratssitzungen quer durch die Republik. Die Gesundheit mag der Aufhänger sein, die praktische Frage, ob Sitzungen des Betriebsrats per Videokonferenz abgehalten … weiterlesen ›

Alltag im unternehmerischen Rechtsverkehr: Der Einkäufer verweist in seiner Bestellung auf seine für ihn vorzugswürdigenden Einkaufsbedingungen. Der Verkäufer hingegen verweist in der Auftragsbestätigung auf die ihn begünstigenden Lieferbedingungen. Bei beiden Regelwerken handelt es sich um Allgemeine Geschäftsbedingungen (auch AGB bzw. Terms & Conditions). Im deutschen Recht ist die Problematik kollidierender AGB bekannt und die Lösung … weiterlesen ›

Bei Verdacht auf Straftaten oder schwerwiegenden Pflichtverletzungen im Beschäftigungsverhältnis kommt es im Unternehmen häufig zu internen Ermittlungen, bei denen die E-Mail-Accounts von Unternehmensangehörigen ausgewertet werden. Wenn die – auch nur gelegentliche – Privatnutzung dienstlicher E-Mail-Accounts zugelassen ist, kann die Auswertung das ermittelnde Unternehmen vor Probleme stellen, da aufgrund von Vorgaben des Telekommunikationsgesetzes ein Zugriff auf … weiterlesen ›

Gemäß einer Entscheidung der dänischen Datenschutzaufsichtsbehörde, sind Cookie-Banner rechtswidrig und genügen nicht den datenschutzrechtlichen Anforderungen, in welchen dem Besucher der Website bei der ersten Interaktion nur die Auswahlmöglichkeiten „OK“ oder „Details anzeigen“ zur Verfügung stehen und er erst unter Klick auf "Details anzeigen" die Möglichkeit eingeräumt bekommt, die eingesetzten Cookies nach den Zwecken auszuwählen. Wie … weiterlesen ›

Die Modekette H&M sieht unangenehmen Zeiten entgegen. Die Hamburger Datenschutzbehörde hat ein Ermittlungsverfahren gegen das Unternehmen wegen Ausforschung von Mitarbeitern eingeleitet. Hierbei geht es um keine Kleinigkeiten. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung berichtet, dass nach Auskunft der Hamburger Datenschützer die Auswertung des gesichteten Materials ergeben habe, dass „detaillierte und systematische Aufzeichnungen von Vorgesetzten über ihre Arbeitnehmerinnen … weiterlesen ›