03.11.2001 – Archiv

Nach Topware mit dem D ist nun auch die Telekom mit dem Versuch gescheitert, einen Buchstaben zu monopolisieren. Das Landgericht Köln hat eine Klage der Telekom gegen die Firma t3 Medien wegen Markenrechtsverletzung abgewiesen und gleichzeitig der Klage von t3 medien auf Löschung der Marke wegen prioritätsälteren Rechten der kleineren Firma, die diese Bezeichnung seit … weiterlesen ›


24.07.2001 – Archiv

Mit dem Wegfall der beiden Gesetze stellt sich die Frage, ob die Gerichte nun nichts mehr gegen "Powershopping"-Rabatte für zufällige Einkaufsgemeinschaften im Internet einzuwenden haben, da bisher neben dem Verstoß gegen das Rabattgesetz meist auch ein Verstoß gegen § 1 UWG angenommen wurde. weiterlesen ›


20.04.2001 – Archiv

Das Duale System verlangt von Nutzern des Grünen Punkt-Symbols auch dann Gebühren, wenn andere Unternehmen die Entsorgung übernehmen. Dies sei bei einem Marktanteil von über 80% als Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung zu werten. weiterlesen ›


13.03.2001 – Archiv

Wer Domain-Grabbing betrieben hat, um dem Abmahner „seine“ Domain gleichsam vor der Nase wegzuschnappen, muss die der Abmahnung beigelegte Unterlassungserklärung unterschreiben. Allerdings wird der Gegenstandswert bei Kennzeichen, die nicht ausgesprochen berühmt sind, für das einstweilige Verfügungsverfahren, das durch die Abmahnung ja gerade verhindert werden soll, selten über TDM 150 liegen. Hier lässt sich der Schaden … weiterlesen ›


10.01.2001 – Archiv

Nach dem Landgericht Berlin hat nun auch das Stuttgarter Landgericht ein Verbot des Direktvertriebs von Medikamenten durch die Niederländer an Endverbraucher in Deutschland abgelehnt. (vgl. Meldung vom 4.1.2001) weiterlesen ›


04.01.2001 – Archiv

Das Landgericht Berlin hat entschieden, dass die niederländische Internet-Apotheke Doc Morris solche Arzneimittel via Internet direkt an Endkunden in der Bundesrepublik vertreiben darf. Demgegenüber wurde Doc Morris erst vor Kurzem vom Frankfurter Landgericht per Eilbeschluss ein solcher Vertrieb untersagt. Beide Entscheidungen sind nicht rechtskräftig. Doc Morris wird sich dem Vernehmen nach an das Frankfurter Verbot … weiterlesen ›


13.12.2000 – Archiv

Die Vorschriften des Rabattgesetzes und der Zugabeverordnung aus den dreißiger Jahren passen nicht mehr in die Internet-Wirtschaft des Jahres 2000. Damit steht auch dem "Power-Shopping" nichts mehr im Wege. weiterlesen ›


28.11.2000 – Archiv

Für jeden Tag der Fristüberschreitung muss Yahoo 100.000 Fr. Strafe zahlen. Unabhängig vom Sitz des Unternehmens (USA) soll französisches Recht zur Anwendung kommen. Indem die Darstellung der Site in Frankreich zugelassen werde, verstosse Yahoo auf französischem Territorium gegen das Gesetz, selbst wenn dies nicht beabsichtigt sei. Eine Zugangssperrung sei technisch möglich und zumutbar. Gutachter hatten … weiterlesen ›


15.11.2000 – Archiv

Die Regulierungsbehörde beendet die Pleitewelle unter den Flatrateanbietern. Die Telekom hat bisher von den Konkurrenten Minutenpreise kassiert, auch wenn diese eine Flatrate angeboten haben. Da die Kunden bei einer Flatrate nicht mehr wie bisher 1-2 Stunden am Tag surfen, sondern in der Regel den ganzen Tag online bleiben, konnten Flatrates bisher nicht flächendeckend angeboten werden. … weiterlesen ›