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Der BGH bestätigt damit eine seit einiger Zeit erkennbare Tendenz der Gerichte, zu Gunsten des Verbrauchers zu entscheiden und stellte fest, dass dem betroffenen Anschlussinhaber kein Verstoß gegen seine Sorgfaltsobliegenheiten zur Last fällt. In dem entschiedenen Fall hatte die Klägerin, ein Telefonnetzbetreiber, von der beklagten Inhaberin eines ISDN-Anschlusses die Zahlung von rund 9.000 € verlangt. … weiterlesen ›

Der mündige, verständige und informierte Verbraucher – dieses Leitbild beherrscht die neuere Rechtsprechung der obersten Gerichte. Es gibt ihn sogar wirklich:: Wer Waren via Internet aus dem Ausland bestellt, erlebt nicht selten sein blaues Wunder. Kreditkarte belastet, Ware bleibt aus. Monierungen an „support@xyz.com“ o.ä. verschwinden entweder in den unendlichen Weiten des Internet oder werden pauschal … weiterlesen ›

Seit Monatag, dem 1. März 2004 können nun bei DENIC auch Umlautdomains registriert werden. DENIC folgt damit den Bedürfnissen des Marktes, aber auch seiner kartellrechtlichen Verpflichtung als Vergabemonopol, den Domainvertrieb nachfragekonform zu gestalten, solange keine technischen Hinderungsgründe bestehen. Kommen jetzt endlich diejenigen Namensträger zum Zuge, die den Run auf die DE-Domains verpasst haben? Oder droht … weiterlesen ›

Das Programm des Siemens Security Forum 2004 findet sich unter http://www.internet-academy.de/security/secure2004/SSF2004_agenda.pdf. weiterlesen ›

Es finden noch zwei Termine in Berlin am 18.2. und in Pforzheim am 2.3.2004 statt. weiterlesen ›

In seinem heute verkündeten Urteil im Verfahren des deutschen Apothekerverbands gegen die niederländische Internet-Apotheke DocMorris (AZ C-322/01) hat der EuGH festgestellt, dass ein Verbot nicht mit dem in den EWG-Verträgen festgeschriebenen freien Warenverkehr in der EU vereinbar ist und als Umgehung des Art. 28 EWGV gewertet wird. Das Urteil ist in deutscher Sprache unter www.kanzlei.de/eughdocmorris.htm … weiterlesen ›

Vorausgegangen war ein Streit zweier Dortmunder Tauchschulen um die Domain. Das OLG Hamm war der Ansicht, die Internetnutzer würden durch den Domain-Namen "tauchschule-dortmund" in die Irre geführt, da sie den unzutreffenden Eindruck gewännen, die unter der Domain präsentierte sei die Größte ortsansässige Tauschule. Der BGH wies den Antrag auf Zulassung der Revision zurück. Die Rechtssache … weiterlesen ›

Die ganze Woche finden täglich von 10:00-16:30 Uhr rechtliche Vorträge zu Spam-, Content- und Virenfilterung von esb, technische Vorträge von F-Secure zu Virenschutz und Live-Hacking der Firma SySS statt. weiterlesen ›

Durch die Neuregelung wird der Download von Filmen und Musik aus Tauschbörsen mit Clients wie Edonkey, Kazaa, Gnutella oder Morpheus illegal, da die legale Privatkopie nicht mehr legal ist, wenn sie aus offensichtlich rechtswidrigen Quellen bezogen wird. Daneben wird auch das Umgehen von Kopierschutzmassnahmen verboten und unter Strafe gestellt. weiterlesen ›