Die Frage gehört zu den umstrittensten des Mediums Internet: Sind an das kennzeichenrechtliche Abstandsgebot - d.h. wie weit sich ein Zeichen von einem anderen, mit besseren Rechten ausgestatteten Zeichen abgrenzen muss, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen - im Internet bei der Kollision Marke/Domain andere Maßstäbe zu stellen als außerhalb des Mediums Internet? Hintergrund ist der Umstand, … weiterlesen ›

Am 06.10.2005 hat das Landgericht Köln (31 O 8/05) ein richtungsweisendes Urteil gefällt: Das Landgericht sieht den Merchant in der Haftung für rechtswidriges Verhalten seiner Werbepartner, und zwar unabhängig von seiner Kenntnis von diesem Verhalten. Köln weicht insoweit von einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom 03.08.2005 (315 O 296/05) ab. Bisher galt es als selbstverständlich, … weiterlesen ›

Werbepartnerschaften im Internet sind heutzutage gang und gäbe. Bekannt geworden ist diese attraktive Form des Marketing durch sein prominentestes Beispiel, die Firma Amazon. Doch auch in wesentlich kleinerem Format haben sich inzwischen unzählige Anbieter dieser Marketingform bedient. Dienstleister wie Affilinet leisten insoweit die technisch-organisatorische Unterstützung zu einem einfachen Provisionierungsverfahren. Bisher galt es als selbstverständlich, dass … weiterlesen ›

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Bisher wurde von der Rechtsprechung und der Literatur immer eine vorherige Abmahnung für erforderlich gehalten, wenn vorher kein explizites Verbot des Arbeitgebers vorhanden war. Im vorliegenden Fall ging es um 18 Stunden privates Surfen, davon 5 Stunden unter Nutzung von pornographischen Inhalten. Das Bundesarbeitsgericht hat dazu keine Entscheidung gefältt, sondern nur die Möglichkeit eröffnet, in … weiterlesen ›

Beim IT Symposium der HP User Society werden über 700 Teilnehmer erwartet, die ein 5 tägiges Programm mit über 200 VOrträgen erwartet. weiterlesen ›

Dies entschied der 1. Strafsenat mit Beschluss vom 10.1.2005 (1 Ws 152/04). Der ehemalige Mitarbeiter einer Hochschule hatte via E-Mail den Kontakt mit den ehemaligen Kollegen aufrecht erhalten. Die Hochschule untersagte ihm dies und filterte alle an ihn eingehenden oder von ihm stammenden Mails, in deren Adressfeld sein Name erschien, aus. Absender oder Empfänger wurden … weiterlesen ›

Das LG Hamburg bestätigt am 25.1.05 die von den Unterfertigten wiederholt aus der Rspr. (BGH presserecht.de; vossius.de; shell.de; KG checkin.com; oil-of-elf.de) gezogenen Schlussfolgerungen für das Verhältnis Domain/Marke. Insbesondere bekräftigt das LG Hamburg die Spezialität des MarkenG vor etwaigen Auffangansprüchen aus UWG, § 12 BGB oder gar §§ 826 BGB. Als Beurteilungsgrundlage für die demzufolge vorzunehmende … weiterlesen ›

Nach den Worten von Bundesjustizministerin Zypries soll die Europäische (Aktien-) Gesellschaft SEEG deutschen, europaweit tätigen Unternehmen die grenzüberschreitende Betätigung erleichtern und deren internationale Wettbewerbsfähigkeit stärken. „Mit der Europäischen Gesellschaft steht erstmals eine in wesentlichen Fragen einheitliche europäische Rechtsform für Kapitalgesellschaften zur Verfügung. Sie ermöglicht Unternehmen eine Expansion und Neuordnung über Ländergrenzen hinweg, ohne die kostspieligen … weiterlesen ›

So kann auf der Basis einer bereits existierenden nationalen Marke (z. B. einer deutschen Eintragung) über die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization – WIPO / Organisation Mondiale de la Propriété Intellectuelle - OMPI) auf der Grundlage des „Madrider Abkommens" beispielsweise ein entsprechender Markenschutz sowohl in den U.S.A. als auch über die Gemeinschaftsmarke … weiterlesen ›