Der Senat begründet dies wie folgt (auszugsweise): "Der urheberrechtliche Schutz ergibt sich im vorliegenden Fall aus der Verwendung der Sprache, § 2 Abs. 1 Nr.1 UrhG. ... Weil die Suchmaschinen im Internet ihre Ergebnisse auf der Grundlage der in den Quelltexten enthaltenen ... Meta-Tags sowie dem Auftreten der Suchbegriffe im Dokumententitel oder in Überschriften sortieren, … weiterlesen ›

Das Gericht begründet seine Entscheidung wie folgt (Auszüge): Im Rahmen des Unterlassungsanspruchs haftet in entsprechender Anwendung des § 1004 BGB jeder als Störer, der - ohne selbst Täter oder Teilnehmer zu sein - in irgendeiner Weise willentlich und adäquat kausal an der rechtswidrigen Beeinträchtigung mitgewirkt hat. Um eine solche Haftung nicht über Gebühr auf Dritte … weiterlesen ›

Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung genügt es, wenn die Anbieterkennzeichnung über zwei Links "Kontakt" und "Impressum" erreichbar ist (BGH GRUR 2007, 159 ff. - Anbieterkennzeichnung im Internet). Die Schaltfläche "mich" ist nach Ansicht des Kammergerichts in diesem Zusammenhang nicht anders zu beurteilen als die Schaltflächen "Kontakt" oder "Impressum". Wer mit den Gepflogenheiten bei eBay vertraut sei, erwarte … weiterlesen ›

Das Landgericht Düsseldorf hatte der Klage stattgegeben, das Oberlandesgericht Düsseldorf wies die Klage hinsichtlich des Beitrags des den Parteien bekannten Verfassers ab. Der BGH hatte nun über die Grundsatzfrage zu entscheiden, ob - und ggfls. unter welchen Umständen - der Betreiber eines Internetforums auf Unterlassung einer ehrverletzenden Äußerung in Anspruch genommen werden kann, die ein … weiterlesen ›

Hintergrund des Rechtsstreits zweier eBay-Verkäufer war unter anderem, dass nach der im Verfügungsverfahren angegriffenen AGB-Bestimmung die Übergabe an den beauftragten Paketdienst „in der Regel 1 - 2 Tage nach Zahlungseingang“ erfolgen solle. Das Kammergericht sah darin einen wettbewerbsrechtlichen Verstoß gegen § 308 Nr. 1, 2. Alternative BGB: Der Kunde würde mit dieser nichtigen Bestimmung sonst … weiterlesen ›

Unter dem 16.9.2005 (LG Köln) und 16.6. 2006 (OLG Köln) hatten wir von 2 Urteilen berichtet, die den Werbetreibenden in der Haftung für rechtswidrige Inhalte auf Werbeseiten seiner Werbepartner sahen, selbst wenn diese Seiten am Affiliate-Programm gar nicht teilnahmen (und folglich keine Provisionen generieren konnten, also im ausschließlichen Eigeninteresse des Affiliate-Partners lagen). Folge war die … weiterlesen ›

Das Programm auf dem Stand findet täglich von 10-18 Uhr statt. Die vortragenden Firmen stehen den ganzen Tag auf dem Stand 723 bzw. ihrem eigenen Messestand für Fragen zur Verfügung. Von Dienstag bis Freitag findet zusätzlich auf dem Forum blau in der Halle das traditionelle Live-Hacking unter rechtsanwaltlicher Aufsicht mit Sebastian Schreiber von der SySS … weiterlesen ›

Der vom BGH abgeleitete Vorrang des bürgerlichen Namens gegen Pseudonyme, also Wahlnamen wie Künstler- oder Kosenamen und dgl., sei angesichts der Bedeutung des bürgerlichen Namens für die Bezeichnung der Person als Entscheidungsregel „verfassungsrechtlich jedenfalls dann nicht zu beanstanden, wenn das Pseudonym noch keine allgemeine Verkehrsgeltung erlangt hat, wovon der Bundesgerichtshof ausgegangen ist, und es dem … weiterlesen ›

Dieser Effekt soll dem Vernehmen nach erschwerender Weise nicht sofort zu Tage treten. Usern, die ihr System daher vor dem Hintergrund dieser neuesten Hiobsbotschaften auf etwaige Datenverluste überprüfen wollen, wird geraten, chkdsk [Laufwerk] /f in die Eingabeaufforderung einzutippen und das System neu zu starten. Um die gefährdeten Daten zu behalten, sollte sodann entweder die Kompression … weiterlesen ›

Es soll bereits erste Abmahnungen des Vereins für lauteren Wettbewerb Stuttgart geben, der unter Berufung auf das Kammergerichtsurteil Händler kostenpflichtig verwarnt, die bei eBay eine standardisierte Widerrufsfrist von zwei Wochen einräumen. Wer dies vermeiden will, muss die Belehrung über die Widerrufsfrist von zwei Wochen auf einen Monat hochsetzen. weiterlesen ›