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Bisher wurde von der Rechtsprechung und der Literatur immer eine vorherige Abmahnung für erforderlich gehalten, wenn vorher kein explizites Verbot des Arbeitgebers vorhanden war. Im vorliegenden Fall ging es um 18 Stunden privates Surfen, davon 5 Stunden unter Nutzung von pornographischen Inhalten. Das Bundesarbeitsgericht hat dazu keine Entscheidung gefältt, sondern nur die Möglichkeit eröffnet, in … weiterlesen ›

Beim IT Symposium der HP User Society werden über 700 Teilnehmer erwartet, die ein 5 tägiges Programm mit über 200 VOrträgen erwartet. weiterlesen ›

Dies entschied der 1. Strafsenat mit Beschluss vom 10.1.2005 (1 Ws 152/04). Der ehemalige Mitarbeiter einer Hochschule hatte via E-Mail den Kontakt mit den ehemaligen Kollegen aufrecht erhalten. Die Hochschule untersagte ihm dies und filterte alle an ihn eingehenden oder von ihm stammenden Mails, in deren Adressfeld sein Name erschien, aus. Absender oder Empfänger wurden … weiterlesen ›

Das LG Hamburg bestätigt am 25.1.05 die von den Unterfertigten wiederholt aus der Rspr. (BGH presserecht.de; vossius.de; shell.de; KG checkin.com; oil-of-elf.de) gezogenen Schlussfolgerungen für das Verhältnis Domain/Marke. Insbesondere bekräftigt das LG Hamburg die Spezialität des MarkenG vor etwaigen Auffangansprüchen aus UWG, § 12 BGB oder gar §§ 826 BGB. Als Beurteilungsgrundlage für die demzufolge vorzunehmende … weiterlesen ›

Nach den Worten von Bundesjustizministerin Zypries soll die Europäische (Aktien-) Gesellschaft SEEG deutschen, europaweit tätigen Unternehmen die grenzüberschreitende Betätigung erleichtern und deren internationale Wettbewerbsfähigkeit stärken. „Mit der Europäischen Gesellschaft steht erstmals eine in wesentlichen Fragen einheitliche europäische Rechtsform für Kapitalgesellschaften zur Verfügung. Sie ermöglicht Unternehmen eine Expansion und Neuordnung über Ländergrenzen hinweg, ohne die kostspieligen … weiterlesen ›

So kann auf der Basis einer bereits existierenden nationalen Marke (z. B. einer deutschen Eintragung) über die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization – WIPO / Organisation Mondiale de la Propriété Intellectuelle - OMPI) auf der Grundlage des „Madrider Abkommens" beispielsweise ein entsprechender Markenschutz sowohl in den U.S.A. als auch über die Gemeinschaftsmarke … weiterlesen ›

Der Bundesgerichtshof hat damit wie erwartet die vom Berufsgericht zugelassene Revision eines Klägers zurückgewiesen, der auf der Internetseite der Firma eBay gewerblich Gold- und Silberschmuckstücken „versteigerte“, und dem vom Beklagten jedoch die Abnahme und Bezahlung eines zuvor ersteigerten Armbands verweigert wurde. Die auf Zahlung des Kaufpreises gerichtete Klage des Händlers war in den Vorinstanzen erfolglos. … weiterlesen ›

 Erwerb von EU-Markenschutz durch eine IR-Anmeldung: Durch den am 01.10.2004 wirksam gewordenen Beitritt der EU zum Madrider Markenprotokoll wird es den Inhabern einer internationalen Registrierung (IR-Marke) möglich, den Schutz Ihrer IR-Marke auf das Gebiet der EU auszudehnen. So kann seit dem 01.10.2004 in einem Antrag auf internationale Registrierung (IR-Markenanmeldung) die EU als Schutzland benannt … weiterlesen ›

Wie in den vergangenen Jahren laden wir, die Kanzlei e|s|b Rechtsanwälte, wieder herzlich dazu ein, das Kanzleiteam „IT-Recht“ auf der SYSTEMS (18. bis 22. Oktober 2004) in Halle B 2 auf dem Stand 102 besuchen zu kommen! Und wie jedes Jahr gibt es dort wieder das beliebte Live Hacking. Die diesjährige Agenda finden Sie als … weiterlesen ›