Am 06.10.2005 hat das Landgericht Köln (31 O 8/05) ein richtungsweisendes Urteil gefällt: Das Landgericht sieht den Merchant in der Haftung für rechtswidriges Verhalten seiner Werbepartner, und zwar unabhängig von seiner Kenntnis von diesem Verhalten. Köln weicht insoweit von einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom 03.08.2005 (315 O 296/05) ab. Bisher galt es als selbstverständlich, … weiterlesen ›

Werbepartnerschaften im Internet sind heutzutage gang und gäbe. Bekannt geworden ist diese attraktive Form des Marketing durch sein prominentestes Beispiel, die Firma Amazon. Doch auch in wesentlich kleinerem Format haben sich inzwischen unzählige Anbieter dieser Marketingform bedient. Dienstleister wie Affilinet leisten insoweit die technisch-organisatorische Unterstützung zu einem einfachen Provisionierungsverfahren. Bisher galt es als selbstverständlich, dass … weiterlesen ›

Bisher wurde von der Rechtsprechung und der Literatur immer eine vorherige Abmahnung für erforderlich gehalten, wenn vorher kein explizites Verbot des Arbeitgebers vorhanden war. Im vorliegenden Fall ging es um 18 Stunden privates Surfen, davon 5 Stunden unter Nutzung von pornographischen Inhalten. Das Bundesarbeitsgericht hat dazu keine Entscheidung gefältt, sondern nur die Möglichkeit eröffnet, in … weiterlesen ›

Beim IT Symposium der HP User Society werden über 700 Teilnehmer erwartet, die ein 5 tägiges Programm mit über 200 VOrträgen erwartet. weiterlesen ›

Dies entschied der 1. Strafsenat mit Beschluss vom 10.1.2005 (1 Ws 152/04). Der ehemalige Mitarbeiter einer Hochschule hatte via E-Mail den Kontakt mit den ehemaligen Kollegen aufrecht erhalten. Die Hochschule untersagte ihm dies und filterte alle an ihn eingehenden oder von ihm stammenden Mails, in deren Adressfeld sein Name erschien, aus. Absender oder Empfänger wurden … weiterlesen ›

Die Vergabe der neuen .eu-Domain beginnt voraussichtlich im Dezember 2004 mit der so genannten Sunrise Period. Die Sunrise Period besteht aus zwei Phasen von je zwei Monaten. In der ersten Phase dürfen nur Inhaber früherer Rechte, die nach nationalem und/oder Gemeinschaftsrecht anerkannt sind, sowie öffentliche Einrichtungen sind berechtigt, Domain-Namen beantragen. "Frühere Rechte" sind unter anderem … weiterlesen ›

Die TLD .pl stößt hierzulande auf großes Interesse. Denn deutsche Unternehmen aus Handel und Industrie verbindet traditionell eine starke Bande zur polnischen Wirtschaft. Die als intransparent empfundenen Vergaberegeln der .pl-Domain scheinen jedoch die Inhaber inländischer Marken bislang von einem raschen Zugriff abgehalten zu haben. So sind laut EuroDNS.com von 100 Verbrauchermarken zum Stand Juni 04 … weiterlesen ›

Am 1.05.2004 sind 10 Staaten aus Ost-, Mittel- und Südeuropa der EU beigetreten. Diese Länder werden für ASP-Dienstleister bereits heute, über kurz oder lang aber auch für klassische Unternehmen aus dem „Alten Europa“ interessant. Um sich zu positionieren, haben die Großkonzerne ihre Markenrechte längst vorsorglich, oft über ortsansässige Treuhänder, gesichert. Es wird erwartet, dass der … weiterlesen ›

Die seit 1998 gültige Registrierungspolitik für .fr wurde komplett überarbeitet. Wer online in einer offiziellen nationalen Datenbank identifiziert werden kann, wie z.B. Firmen, Selbständige, Vereine, Markeninhaber und dgl., kann ohne weitere Hindernisse Domainnamen seiner Wahl registrieren. Für die übrigen Interessenten stellen Dienstleister wie die EuroDNS SA aus Luxemburg eine Adresse in Frankreich zur Verfügung. Wenige … weiterlesen ›

Der Fall „snowscoot.de“ ging durch die Medien: Das Landgericht Stuttgart (15.07.2003, 41 O 45/01 KfH) hatte Titelschutz für den Betreiber eines WWW Magazins angenommen, der eine Vielzahl von Domains auf sich registriert hatte, die sämtlich auf die identische Portalseite des Magazins führten - darunter „snowscoot.de“, wogegen sich die Inhaberin der gleich lautenden Wortmarke wandte. Für … weiterlesen ›