07.02.2006 – Archiv

Allerdings müssen diese Rechte nachgewiesen werden: dies geschieht nach Maßgabe der eu-Sunriseregeln ausschließlich durch die Vorlage einer eidesstattlichen und von einer zuständigen Behörde, einem Rechtsanwalt oder einem berufsmäßigen HABM/EPA-Vertreter unterzeichneten Erklärung. Diese muss bestätigen, dass das „geltend gemachte frühere Recht“ auch nach deutschem Recht geschützt ist – und zwar durch Verweise auf die entsprechenden gesetzlichen … weiterlesen ›


03.11.2004 – Archiv

Der Bundesgerichtshof hat damit wie erwartet die vom Berufsgericht zugelassene Revision eines Klägers zurückgewiesen, der auf der Internetseite der Firma eBay gewerblich Gold- und Silberschmuckstücken „versteigerte“, und dem vom Beklagten jedoch die Abnahme und Bezahlung eines zuvor ersteigerten Armbands verweigert wurde. Die auf Zahlung des Kaufpreises gerichtete Klage des Händlers war in den Vorinstanzen erfolglos. … weiterlesen ›


15.10.2004 – Archiv

Wie in den vergangenen Jahren laden wir, die Kanzlei e|s|b Rechtsanwälte, wieder herzlich dazu ein, das Kanzleiteam „IT-Recht“ auf der SYSTEMS (18. bis 22. Oktober 2004) in Halle B 2 auf dem Stand 102 besuchen zu kommen! Und wie jedes Jahr gibt es dort wieder das beliebte Live Hacking. Die diesjährige Agenda finden Sie als … weiterlesen ›


28.06.2004 – Archiv

Das neue Telekommunikationsgesetz setzt fünf europäische Richtlinien zur Verbesserung des Wettbewerbs auf dem Telekommunikationsmarkt um. DIe Effizienz der Regulierung soll durch stärkere Transparenz, gestärkte Missbrauchsaufsicht und kürzere Gerichtsverfahren gestärkt werden, der Wettbewerb z.B. bei DSL durch neue Vorschriften zur Entbündelung von Angeboten verbessert werden. weiterlesen ›


05.03.2004 – Archiv

Der BGH bestätigt damit eine seit einiger Zeit erkennbare Tendenz der Gerichte, zu Gunsten des Verbrauchers zu entscheiden und stellte fest, dass dem betroffenen Anschlussinhaber kein Verstoß gegen seine Sorgfaltsobliegenheiten zur Last fällt. In dem entschiedenen Fall hatte die Klägerin, ein Telefonnetzbetreiber, von der beklagten Inhaberin eines ISDN-Anschlusses die Zahlung von rund 9.000 € verlangt. … weiterlesen ›


09.02.2004 – Archiv

Es finden noch zwei Termine in Berlin am 18.2. und in Pforzheim am 2.3.2004 statt. weiterlesen ›


22.05.2003 – Archiv

Nach der bisherigen Rechtssprechung für Städtedomains haben Gebietskörperschaften nicht grundsätzlich bessere Rechte an einer Domain als andere Namensträger. Dies gilt zumindest dann, wenn es sich bei der Gebietskörperschaft um eine relativ kleine Gemeinde handelt, deren Name nicht von überragender Bedeutung ist, wie dies beispielsweise bei 'Heidelberg' oder 'Berlin' der Fall ist, und die genutzte Domain … weiterlesen ›


28.04.2003 – Archiv

Der Beklagte betreibt ein unabhängiges, kritisches Informationsportal zum Mormonismus. Die Klägerin, die sich noch bis in jüngere Zeit von dem Spitznamen "Mormonen" distanzierte, ist die größte einer Vielzahl "mormonischer" Kirchen und Gemeinschaften. Sie reklamiert "Namensschutz" und setzte sich in erster Instanz gegen das Argument des Beklagten durch, bei "Mormonen" handele es sich um einen Sammel-/Gattungsbegriff … weiterlesen ›


03.04.2003 – Archiv

Das Siemens Security Forum findet dieses Jahr dreitägig statt. An den ersten beiden Tagen finden kurze Vorträge statt, während am dritten Tag ganztägige Workshops anstehen. Highlight ist eine Podiumsdiskussion zum Thema Zugangskontrolldienstegesetz, an der neben RA Emmert unter anderem der ICANN-Direktor Andy Müller-Maguhn vom Chaos Computer Club und Dr. Christian Dressel von Premiere teilnehmen. weiterlesen ›


26.10.2002 – Archiv

Das Forum wird von der IIR Deutschland GmbH veranstaltet und soll einen Überblick über die IT-Sicherheit in Unternehmen geben. weiterlesen ›