Im entschiedenen Fall bot die Beklagte seit März 2005 auf ihrer Internetseite einen entgeltlichen "internetbasierten Persönlichen Videorecorder" zur Aufzeichnung von Fernsehsendungen an. Die Kunden konnten demnach Satelliten-Programme mehrerer Fernsehsender, darunter das Programm der Klägerin, auswählen und auf einem "Persönlichen Videorecorder" – d. h. auf einem jeweils auf dem Server der Beklagten zugewiesenen Speicherplatz – speichern. … weiterlesen ›

In einem Verfahren (I ZR 125/07) hatte die Beklagte als Anbieterin von Erotikartikeln gegenüber Google das Schlüsselwort "bananabay" angegeben, welches indes für die konkurrierenden Produkte Klägerin als identische Marke geschützt war. Nach Auffassung des BGH hängt in diesem Fall die Annahme einer Markenverletzung allein davon ab, ob gerade in der Verwendung der geschützten Bezeichnung als … weiterlesen ›

Wir wünschen allen Lesern des Newsletters einen guten Rutsch. weiterlesen ›

Das Gesetz bringt zahlreiche Verbesserungen, vor allem gegen Ausspähen von nicht gesicherten Daten oder beim Hacken ohne Ausspähen von Daten. Der Schutzbereich der Datensabotage wurde auf Daten von Privaten erweitert. Heftig umstritten ist die neue Strafbarkeit in Bezug auf Hackertools, die wegen der Notwendigkeit von Sicherheitstests mit diesen Tools kritisch gesehen wird. Unternehmen sollten sich … weiterlesen ›

Das Programm auf dem Stand findet täglich von 10-18 Uhr statt. Die vortragenden Firmen stehen den ganzen Tag auf dem Stand 723 bzw. ihrem eigenen Messestand für Fragen zur Verfügung. Von Dienstag bis Freitag findet zusätzlich auf dem Forum blau in der Halle das traditionelle Live-Hacking unter rechtsanwaltlicher Aufsicht mit Sebastian Schreiber von der SySS … weiterlesen ›

Der Entscheidung lag eine Verfassungsbeschwerde einer Richterin zugrunde, die sich gegen die Anordnung der Durchsuchung ihrer Wohnung wegen des Verdachts der Verletzung von Dienstgeheimnissen gewandt hatte. Diese Beschwerde war insoweit erfolgreich, als der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) einen Datenzugriff nur unter bestimmten Voraussetzungen und insbesondere unter strenger Berücksichtigung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes als rechtmäßig erachtet, welchem … weiterlesen ›

Zwischenzeitlich hat PriceWaterhouseCoopers im Auftrag der Europäischen Union nach erfolgter Prüfung bereits die ersten Zuteilungen für die .eu-Domains vorgenommen. Nach Maßgabe der EURid Regelungen beginnt nach der jeweiligen Akzeptierung eine 40-tägige Wartefrist, bevor der neue Domain-Name auch benutzt werden kann. Innerhalb dieser Frist können dann Dritte gegen die Vergabe einer bestimmten Domain im Rahmen eines … weiterlesen ›

Allerdings müssen diese Rechte nachgewiesen werden: dies geschieht nach Maßgabe der eu-Sunriseregeln ausschließlich durch die Vorlage einer eidesstattlichen und von einer zuständigen Behörde, einem Rechtsanwalt oder einem berufsmäßigen HABM/EPA-Vertreter unterzeichneten Erklärung. Diese muss bestätigen, dass das „geltend gemachte frühere Recht“ auch nach deutschem Recht geschützt ist – und zwar durch Verweise auf die entsprechenden gesetzlichen … weiterlesen ›

Der Bundesgerichtshof hat damit wie erwartet die vom Berufsgericht zugelassene Revision eines Klägers zurückgewiesen, der auf der Internetseite der Firma eBay gewerblich Gold- und Silberschmuckstücken „versteigerte“, und dem vom Beklagten jedoch die Abnahme und Bezahlung eines zuvor ersteigerten Armbands verweigert wurde. Die auf Zahlung des Kaufpreises gerichtete Klage des Händlers war in den Vorinstanzen erfolglos. … weiterlesen ›

Wie in den vergangenen Jahren laden wir, die Kanzlei e|s|b Rechtsanwälte, wieder herzlich dazu ein, das Kanzleiteam „IT-Recht“ auf der SYSTEMS (18. bis 22. Oktober 2004) in Halle B 2 auf dem Stand 102 besuchen zu kommen! Und wie jedes Jahr gibt es dort wieder das beliebte Live Hacking. Die diesjährige Agenda finden Sie als … weiterlesen ›