18.02.2005 – Archiv

Dies entschied der 1. Strafsenat mit Beschluss vom 10.1.2005 (1 Ws 152/04). Der ehemalige Mitarbeiter einer Hochschule hatte via E-Mail den Kontakt mit den ehemaligen Kollegen aufrecht erhalten. Die Hochschule untersagte ihm dies und filterte alle an ihn eingehenden oder von ihm stammenden Mails, in deren Adressfeld sein Name erschien, aus. Absender oder Empfänger wurden … weiterlesen ›


16.08.2004 – Archiv

Die Vergabe der neuen .eu-Domain beginnt voraussichtlich im Dezember 2004 mit der so genannten Sunrise Period. Die Sunrise Period besteht aus zwei Phasen von je zwei Monaten. In der ersten Phase dürfen nur Inhaber früherer Rechte, die nach nationalem und/oder Gemeinschaftsrecht anerkannt sind, sowie öffentliche Einrichtungen sind berechtigt, Domain-Namen beantragen. "Frühere Rechte" sind unter anderem … weiterlesen ›


14.07.2004 – Archiv

Die TLD .pl stößt hierzulande auf großes Interesse. Denn deutsche Unternehmen aus Handel und Industrie verbindet traditionell eine starke Bande zur polnischen Wirtschaft. Die als intransparent empfundenen Vergaberegeln der .pl-Domain scheinen jedoch die Inhaber inländischer Marken bislang von einem raschen Zugriff abgehalten zu haben. So sind laut EuroDNS.com von 100 Verbrauchermarken zum Stand Juni 04 … weiterlesen ›


21.05.2004 – Archiv

Am 1.05.2004 sind 10 Staaten aus Ost-, Mittel- und Südeuropa der EU beigetreten. Diese Länder werden für ASP-Dienstleister bereits heute, über kurz oder lang aber auch für klassische Unternehmen aus dem „Alten Europa“ interessant. Um sich zu positionieren, haben die Großkonzerne ihre Markenrechte längst vorsorglich, oft über ortsansässige Treuhänder, gesichert. Es wird erwartet, dass der … weiterlesen ›


18.05.2004 – Archiv

Die seit 1998 gültige Registrierungspolitik für .fr wurde komplett überarbeitet. Wer online in einer offiziellen nationalen Datenbank identifiziert werden kann, wie z.B. Firmen, Selbständige, Vereine, Markeninhaber und dgl., kann ohne weitere Hindernisse Domainnamen seiner Wahl registrieren. Für die übrigen Interessenten stellen Dienstleister wie die EuroDNS SA aus Luxemburg eine Adresse in Frankreich zur Verfügung. Wenige … weiterlesen ›


07.05.2004 – Archiv

Der Fall „snowscoot.de“ ging durch die Medien: Das Landgericht Stuttgart (15.07.2003, 41 O 45/01 KfH) hatte Titelschutz für den Betreiber eines WWW Magazins angenommen, der eine Vielzahl von Domains auf sich registriert hatte, die sämtlich auf die identische Portalseite des Magazins führten - darunter „snowscoot.de“, wogegen sich die Inhaberin der gleich lautenden Wortmarke wandte. Für … weiterlesen ›


15.04.2004 – Archiv

In unserem Newsletter-Beitrag vom 3.3.2004 hatten wir es bereits prophezeit: Die Verwendung des Umlauts genügt idR nicht, um den im Kennzeichenrecht erforderlichen "Astand" einzuhalten. Jetzt liegen die ersten Fälle vor. So hat das LG Köln (12.03.2004, 31 O 155/04) dem Domaininhaber die Nutzung der Domain touristikbörse24.de - und deren Versteigerung im Web - auf Antrag … weiterlesen ›


13.03.2004 – Archiv


04.03.2004 – Archiv

Der mündige, verständige und informierte Verbraucher – dieses Leitbild beherrscht die neuere Rechtsprechung der obersten Gerichte. Es gibt ihn sogar wirklich:: Wer Waren via Internet aus dem Ausland bestellt, erlebt nicht selten sein blaues Wunder. Kreditkarte belastet, Ware bleibt aus. Monierungen an „support@xyz.com“ o.ä. verschwinden entweder in den unendlichen Weiten des Internet oder werden pauschal … weiterlesen ›


03.03.2004 – Archiv

Seit Monatag, dem 1. März 2004 können nun bei DENIC auch Umlautdomains registriert werden. DENIC folgt damit den Bedürfnissen des Marktes, aber auch seiner kartellrechtlichen Verpflichtung als Vergabemonopol, den Domainvertrieb nachfragekonform zu gestalten, solange keine technischen Hinderungsgründe bestehen. Kommen jetzt endlich diejenigen Namensträger zum Zuge, die den Run auf die DE-Domains verpasst haben? Oder droht … weiterlesen ›