26.06.2006 – Archiv

Entgegen der bisherigen instanzgerichtlichen Rechtsprechung insbesondere der Landgerichte Hamburg und Frankfurt sieht der 6. Zivilsenat in einem am 24.05.2006 verkündeten Urteil den Advertiser in der Haftung für Rechtsverstöße seines Werbepartners, des so genannten „Publishers“ (kanzlei.de berichtete, vgl. News vom 15.10.05). Dies ergebe sich zwar nicht aus den allgemeinen Grundsätzen zur Störerhaftung, wovon noch das Landgericht … weiterlesen ›


30.12.2005 – Archiv

Die Frage gehört zu den umstrittensten des Mediums Internet: Sind an das kennzeichenrechtliche Abstandsgebot - d.h. wie weit sich ein Zeichen von einem anderen, mit besseren Rechten ausgestatteten Zeichen abgrenzen muss, um eine Verwechslungsgefahr auszuschließen - im Internet bei der Kollision Marke/Domain andere Maßstäbe zu stellen als außerhalb des Mediums Internet? Hintergrund ist der Umstand, … weiterlesen ›


15.10.2005 – Archiv

Am 06.10.2005 hat das Landgericht Köln (31 O 8/05) ein richtungsweisendes Urteil gefällt: Das Landgericht sieht den Merchant in der Haftung für rechtswidriges Verhalten seiner Werbepartner, und zwar unabhängig von seiner Kenntnis von diesem Verhalten. Köln weicht insoweit von einer Entscheidung des Landgerichts Hamburg vom 03.08.2005 (315 O 296/05) ab. Bisher galt es als selbstverständlich, … weiterlesen ›


16.09.2005 – Archiv

Werbepartnerschaften im Internet sind heutzutage gang und gäbe. Bekannt geworden ist diese attraktive Form des Marketing durch sein prominentestes Beispiel, die Firma Amazon. Doch auch in wesentlich kleinerem Format haben sich inzwischen unzählige Anbieter dieser Marketingform bedient. Dienstleister wie Affilinet leisten insoweit die technisch-organisatorische Unterstützung zu einem einfachen Provisionierungsverfahren. Bisher galt es als selbstverständlich, dass … weiterlesen ›


07.07.2005 – Archiv

Bisher wurde von der Rechtsprechung und der Literatur immer eine vorherige Abmahnung für erforderlich gehalten, wenn vorher kein explizites Verbot des Arbeitgebers vorhanden war. Im vorliegenden Fall ging es um 18 Stunden privates Surfen, davon 5 Stunden unter Nutzung von pornographischen Inhalten. Das Bundesarbeitsgericht hat dazu keine Entscheidung gefältt, sondern nur die Möglichkeit eröffnet, in … weiterlesen ›


17.03.2005 – Archiv

Beim IT Symposium der HP User Society werden über 700 Teilnehmer erwartet, die ein 5 tägiges Programm mit über 200 VOrträgen erwartet. weiterlesen ›


18.02.2005 – Archiv

Dies entschied der 1. Strafsenat mit Beschluss vom 10.1.2005 (1 Ws 152/04). Der ehemalige Mitarbeiter einer Hochschule hatte via E-Mail den Kontakt mit den ehemaligen Kollegen aufrecht erhalten. Die Hochschule untersagte ihm dies und filterte alle an ihn eingehenden oder von ihm stammenden Mails, in deren Adressfeld sein Name erschien, aus. Absender oder Empfänger wurden … weiterlesen ›


16.08.2004 – Archiv

Die Vergabe der neuen .eu-Domain beginnt voraussichtlich im Dezember 2004 mit der so genannten Sunrise Period. Die Sunrise Period besteht aus zwei Phasen von je zwei Monaten. In der ersten Phase dürfen nur Inhaber früherer Rechte, die nach nationalem und/oder Gemeinschaftsrecht anerkannt sind, sowie öffentliche Einrichtungen sind berechtigt, Domain-Namen beantragen. "Frühere Rechte" sind unter anderem … weiterlesen ›


14.07.2004 – Archiv

Die TLD .pl stößt hierzulande auf großes Interesse. Denn deutsche Unternehmen aus Handel und Industrie verbindet traditionell eine starke Bande zur polnischen Wirtschaft. Die als intransparent empfundenen Vergaberegeln der .pl-Domain scheinen jedoch die Inhaber inländischer Marken bislang von einem raschen Zugriff abgehalten zu haben. So sind laut EuroDNS.com von 100 Verbrauchermarken zum Stand Juni 04 … weiterlesen ›


21.05.2004 – Archiv

Am 1.05.2004 sind 10 Staaten aus Ost-, Mittel- und Südeuropa der EU beigetreten. Diese Länder werden für ASP-Dienstleister bereits heute, über kurz oder lang aber auch für klassische Unternehmen aus dem „Alten Europa“ interessant. Um sich zu positionieren, haben die Großkonzerne ihre Markenrechte längst vorsorglich, oft über ortsansässige Treuhänder, gesichert. Es wird erwartet, dass der … weiterlesen ›