Rechtsanwältin Anne Schramm, LL.M. (VUW), Dresden Zahlenmäßig führen bisher nur wenige Anwälte in Deutschland die Bezeichnung "Fachanwalt für Urheber- und Medienrecht".(1) Auch die Anzahl von Fachanwälten für Informationstechnologierecht ist nur unwesentlich höher.(2) Doch der Markt für die hochspezialisierten Anwälte wächst und für die seit der Einführung der genannten Fachanwaltsbezeichnungen im Jahr 2006 stetig zunehmenden Antragsteller … weiterlesen ›

RA/Fachanwalt IT-Recht Dr. Jens Bücking, Stuttgart Die bloße Verlinkung auf den Quellort der Originaldatei – ohne Veränderung oder Aufspielen auf den eigenen Webserver – verletzt nicht grundsätzlich das Urheberrecht. Dies hat der Bundesgerichtshof im Gefolge der entsprechenden EuGH-Rechtsprechung am 09.07.2015 entschieden. Durch dieses Einbetten von Videos, Fotos oder Textnachrichten wird kein fremder Inhalt in die … weiterlesen ›

RA/Fachanwalt IT-Recht Dr. Jens Bücking, Stuttgart   Mit Urteil vom 16.06.2015 hat das OLG Düsseldorf festgestellt, dass die Grundsätze zur Zulässigkeit des Framings gemäß jüngster Rechtsprechung des EuGH bei der Übernahme und Verwendung eines urheberrechtlich geschützten Lichtbildwerkes auf den eigenen Server nicht anwendbar sind, wenn nicht lediglich unter der Original-Quelle verlinkt wird, sondern eine Kopie … weiterlesen ›

RA / Fachanwalt IT-Recht Dr. Jens Bücking, Stuttgart Mit Urteil vom 16.06.2015 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte den Betreiber eines Onlineforums zu Unterlassung und Schadensersatz verurteilt, da er offensichtliche Beleidigungen und Bedrohungen gegen die körperliche Unversehrtheit in seinem Onlineforum erst auf Intervention der Anwälte des Betroffenen gelöscht hatte. Technisch möglich und zumutbar sei es … weiterlesen ›

RA / Fachanwalt IT-Recht Dr. Jens Bücking, Stuttgart Nach einem Urteil des Landgerichts Köln vom 13.05.2015 sind die vom Bundesgerichtshof entwickelten Grundsätze zur Haftung des Hostproviders auf Domainregistrare entsprechend anwendbar, mit der Folge, dass eine Haftung dem Grunde nach eintritt mit Zugang eines hinreichend konkreten Hinweises bzw. ab Erhalt von Kenntnis des Domainregistrars von der … weiterlesen ›

Rechtsanwältin Anne Schramm, LL.M. (VUW), Dresden Der Vergabekammer des Landes Brandenburg lag die Ausschreibung eines Landesministeriums von technologischen und rechtlichen Beratungs- und Unterstützungsleistungen für die Durchführung eines komplexen Vergabeverfahrens zur Nachprüfung vor. Das Landesministerium als Auftraggeber hatte zunächst die Aufspaltung in zwei Lose (einmal die technologische und einmal die rechtliche Beratung) avisiert, sah davon jedoch … weiterlesen ›

RA / Fachanwalt IT-Recht Dr. Jens Bücking, Stuttgart   Die in Deutschland im BDSG verankerte Verpflichtung zu einer Beratung und Kontrolle durch unabhängige Datenschutzbeauftragte ab Erreichen bestimmter Schwellenwerte wird wohl trotz des Bemühens der Bundesregierung, das deutsche Erfolgsmodell auch auf EU-Ebene in der kommenden Datenschutzgrundverordnung (EU-DSGV) durchzusetzen, scheitern. Deutschland wird sich als alleiniger Befürworter aller … weiterlesen ›

RA/FA IT-Recht Dr. Jens Bücking, Stuttgart Mit Urteil vom 16.04.2015 hat der BGH ein Urteil des Hanseatischen OLG Hamburg aufgehoben, in dem sogenannte Hintergrund-Loops einer anderen Musikgruppe zur Verwendung in Musikstücken verboten worden waren. Der BGH stellte nun fest, dass die Kläger, die sich auf ihre Urheberrechte als Textdichter gestützt hatten, keine Untersagungsansprüche geltend machen … weiterlesen ›

RA/FA IT-Recht Dr. Jens Bücking, Stuttgart Das populäre Browser-Addon „Adblock Plus“ hat sich gegen die klagenden Verleger in erster Instanz vor dem Landgericht Hamburg durchgesetzt. Argumentiert worden war, dass der Werbeblocker unzulässig in das Geschäft der werbefinanzierten Angebote eingreife. Das Hamburger Urteil vom 21.04.2015 dürfte im Einklang stehen mit der „Fernsehfee Entscheidung“ des Bundesgerichtshofs aus … weiterlesen ›

RA/FA IT-Recht Dr. Jens Bücking, Stuttgart Über die Jahre und die Instanzen hinweg stritten sich seit 2005 usedSoft als Gebrauchtsoftwarehändler mit dem Softwarehersteller Oracle über die Zulässigkeit des Handels mit Gebrauchtsoftware. UsedSoft konnte hierbei einige richtungweisende Etappensiege für sich verbuchen. Umso überraschender nun die Wendung: Nach Durchmessung des Instanzenzuges bis hin zum EuGH, BGH und … weiterlesen ›