Gestern abend wurden im Neuen Schloß in Stuttgart die CyberOne-Awards des Baden-Württemberg connected e.V. vergeben. Die Preise wurden wegen kurzfristiger Absage des Ministerpräsidenten durch Staatsminister Palmer verliehen. Die Firma Intra2net wurde für ihren Kommunikationsserver Intranator ausgezeichnet. weiterlesen ›

In der Sendung werden die weit reichenden Folgen des Urteils (Volltext) erörtert. Das Verbraucherkreditgesetz ist bereits 1991 in Kraft getreten. Die Banken haben sich auf zahlreiche Rückforderungen einzustellen. Da es sich um Forderungen aus ungerechtfertiger Bereicherung handelt, sind die Forderungen auch nicht verjährt. Betroffen sind alle Verbraucher, die parallel zum Darlehensvertrag eine Ansparung, z.B. Bausparvertrag … weiterlesen ›

Zur Erleichterung der Berichterstattung regelt zwar das geltende Urheberrecht unter dem Gesichtspunkt des freien Informationszugangs den uneingeschränkten Zugriff auf einzelne Beiträge aus Zeitungen und anderen lediglich Tagesinteressen dienenden Informationsblättern, wenn sie „politische, wirtschaftliche oder religiöse Tagesfragen betreffen und nicht mit einem Vorbehalt der Rechte versehen sind“ (§ 49 I UrhG). Bei den elektronischen Pressespiegel handelt … weiterlesen ›

Das Urteil hält die Aufnahme von sachfremden Metatags für wettbewerbswidrig nach den §§ 1 und 3 UWG, da sie geeignet sind, den Benutzer über den Inhalt der Website in die Irre zu führen. Die Richter konnten keinen direkten Zusammenhang zwischen dem Produkt Robe und den Begriffen Repetitorium, StVO, ZPO, NJW, Uni, Urteil, Entscheidungen, BRAGO, Leitsatzkartei, … weiterlesen ›

Bei Vorliegen der erforderlichen Neuheit und Eigenart eröffnet sich damit zusätzlich zur Möglichkeit der Eintragung als Gemeinschaftsgeschmacksmuster ein Schutz für Muster und Modelle, der zwar im Gegensatz zum eingetragenen Recht nicht absolut ist, jedoch immerhin drei Jahre lang ab dem Zeitpunkt der Offenbarung vor bösgläubigen Nachahmung schützt, und zwar in gesamten Gemeinschaftsgebiet. Ab 2003 wird … weiterlesen ›

Seminar 4. Mai 2002, München, Das domainrechtliche Mandat Anmeldung www.domainverein.de oder 1. Deutscher Domainverein e.V. Babett Janßen Alter Bremer Weg 82 29223 Celle Programm 09.45-10.00 Uhr Seminarunterlagen 10.00-10.45 Jens Buecking Entstehung, Vergabe und Rechtsnatur von Internetdomains Kaffeepause mit Frühstücksbüfett 11.00-12.30 Stefan A. Strewe Die Kollision von Domains mit Namen und Kennzeichen 12.30-13.15 Stefan A. Strewe … weiterlesen ›

Das Gesetz über die integrierte Finanzdienstleistungsaufsicht hat heute wie erwartet den Bundesrat passiert und kann wie geplant zum 1.5.2002 in Kraft treten. weiterlesen ›

Mit dem neuen Urheberrecht soll die Urheberrechtsrichtlinie der EU fristgerecht bis Dezember diesen Jahres umgesetzt werden. Nach dieser Richtlinie dürfen technische Maßnahmen, die "im normalen Betrieb dazu bestimmt sind", Werke oder andere Schutzgegenstände vor nicht von den Urhebern genehmigten Handlungen zu schützen, "ohne Zustimmung des Rechtsinhabers nicht umgangen werden". Vom Schutz umfasst sind insoweit fast … weiterlesen ›

Offiziell eröffnet sich damit auch für Software die Möglichkeit des Patentschutzes. Nach der überwiegende Meinung der Patent-Experten wird sich an der bisherigen Situation allerdings nicht viel ändern, da Rechtssprechung und Behördenpraxis seit längerem softwaregestützte Verfahrenstechniken auf Computern patentrechtlichen Schutz zubilligen. Fürsprecher der Open-Source-Szene sehen dagegen ihre Befürchtungen bestätigt, durch eine unbeschränkte Patentierbarkeit amerikanische Verhältnisse in … weiterlesen ›

Das Gesetz stellt den Besitz und die Verbreitung von Entschlüsselungstools zu gewerbsmäßigen Zwecken unter Strafe. Die Frage ist, ob jetzt nicht übereifrige Ermittlungsbehörden Linux-Distributoren oder Security-Firmen, die die Sicherheit von Netzwerken überprüfen, ins Visier nehmen, da diese nach dem Gesetzeswortlaut ebenfalls erfasst werden. Nach der Kritik von verschiedenen Seiten (unter anderem dem Bundesrat sowie RA … weiterlesen ›